Scholz soll Verteidigungsausschuss über Waffenlieferungen berichten

Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll bei der nächsten Sitzung des Verteidigungsausschusses persönlich über Waffenlieferungen an die Ukraine berichten. «Es würde mich sehr freuen, wenn Ihr Terminkalender die Teilnahme ermöglichen könnte», heißt es in einem an den Kanzler gerichteten Schreiben der Ausschussvorsitzenden Marie-Agnes Strack-Zimmermann, das der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag vorlag. Die Dramatik des Krieges in der Ukraine «steigert sich von Tag zu Tag», schreibt die FDP-Politikerin.

«Die Lage in der Stadt Mariupol und das unendliche Leid der dort eingeschlossenen Zivilisten führen uns die Brutalität der Kriegsführung durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin eindrücklich vor Augen», so Strack-Zimmermann. «Die Frage danach, welchen Beitrag Deutschland und insbesondere die Bundeswehr in Bezug auf Waffenlieferungen tatsächlich leisten kann, ist für die Menschen in der Ukraine existenziell.»

Der Verteidigungsausschuss beschäftige sich seit der Invasion Russlands in jeder seiner Sitzungen mit der aktuellen Lage in der Ukraine und erörtere auch den Stand des an die Ukraine abgegebenen sensitiven Materials. Vor diesem Hintergrund «erlaube ich mir, Sie in diesem Kontext herzlich in die Sitzung des Verteidigungsausschusses am kommenden Mittwoch, 27. April 2022, einzuladen», heißt es in dem Brief.