Scholz versichert Selenskyj anhaltende militärische Unterstützung

Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Abwehrkampf gegen Russland anhaltende Unterstützung „auch im militärischen Bereich“ zugesagt. Der SPD-Politiker habe sich am Donnerstag in einem Telefonat mit Selenskyj über die politische, militärische und humanitäre Lage in der Ukraine ausgetauscht, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Dabei habe er versichert, dass Deutschland seine Unterstützung „in enger Abstimmung mit europäischen und internationalen Partnern fortführen werde“.

Der Bundestag hatte am Donnerstag die sofortige Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine erneut mit großer Mehrheit abgelehnt. Ein Antrag der Union, das weitreichende Waffensystem «unverzüglich» weiterzugeben, fand keine Mehrheit.

Am Freitag will Scholz in Berlin mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk zusammenkommen - vor dem Hintergrund massiver deutsch-französischer Differenzen in der Ukraine-Politik. Macron hatte zuletzt die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine nicht ausgeschlossen, woraufhin Scholz mehrfach öffentlich widersprach. „Als deutscher Bundeskanzler werde ich keine Soldaten unserer Bundeswehr in die Ukraine entsenden“, machte er deutlich.