Scholz zu weiterer Stärkung der Nato-Ostflanke bereit

Brüssel - Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach dem Nato-Gipfel in Brüssel die grundsätzliche Bereitschaft Deutschlands erklärt, noch mehr für die Stärkung der Ostflanke des Bündnisses zu tun. Er verwies am Donnerstag darauf, dass die Bundeswehr schon jetzt in Litauen und Rumänien stationiert sei. Zudem werden gerade Flugabwehr-Einheiten in die Slowakei verlegt. «Wir sind auch bereit, über andere Dinge zu diskutieren, wenn wir denn gefragt werden», sagte Scholz.

Die Nato-Staaten wollen mit massiver Aufrüstung auf Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine reagieren. Angesichts «der seit Jahrzehnten schwerwiegendsten Bedrohung für die euro-atlantische Sicherheit» werde man das «Abschreckungs- und Verteidigungsdispositiv» erheblich stärken und das gesamte Spektrum an einsatzbereiten Streitkräften und Fähigkeiten weiterentwickeln, heißt es in einer Gipfelerklärung der Staats- und Regierungschefs vom Donnerstag. Diese Schritte werden demnach ergänzt durch «erweiterte Übungen» mit dem Schwerpunkt kollektive Verteidigung und der Zusammenarbeit der unterschiedlichen Streitkräfte.

Die Staats- und Regierungschefs weisen zudem auf bereits umgesetzte Maßnahmen zur stärkeren Abschreckung hin. So wurden als Reaktion auf das Vorgehen Russlands die Verteidigungspläne der Nato aktiviert, Elemente der Nato-Reaktionskräfte verlegt und an der Ostflanke 40.000 Soldaten sowie Luft- und Seefähigkeiten dem direkten Kommando der Nato unterstellt. Derzeit werden zudem kurzfristig vier zusätzliche multinationale Gefechtsverbände in Bulgarien, Rumänien, der Slowakei und Ungarn eingerichtet.