Schulz will drei bis fünf Milliarden Euro mehr für Bundeswehr

Berlin - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will pro Jahr zwischen drei und fünf Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr ausgeben. Das sei der Bedarf, den seine Experten schätzten, sagte Schulz am Donnerstag (17. August 2017) in einem Interview der Sender Phoenix und Deutschlandfunk. «Das sollten wir tun.» Er sei aber strikt dagegen, zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung und damit bis zu 30 Milliarden Euro mehr für das Militär auszugeben. Damit würde die Bundeswehr zur größten Armee Europas, sagte Schulz. Die von Schulz genannte Größenordnung zusätzlicher Verteidigungsausgaben ist in der mittelfristigen Finanzplanung des Bundes bereits vorgesehen.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bekennt sich zu dem Nato-Ziel, die Militärausgaben bis 2024 in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Sie legt sich aber nicht darauf fest, die zwei Prozent bis 2024 auch erreichen zu wollen - was ihr die SPD vorwirft. Die Nato hatte sich 2014 auf die Formulierung verständigt, dass jedes Mitgliedsland die Verteidigungsausgaben bis 2024 in Richtung zwei Prozent erhöhen soll. «Das Zwei-Prozent-Ziel ist meiner Meinung nach ein Fehler», sagte Schulz.