SPD-Verteidigungsexperte: Von der Leyen kann nicht im Amt bleiben

Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kann wegen des Umgangs mit jüngsten Skandalen in der Truppe nach Ansicht des SPD-Abgeordneten Rainer Arnold nach der Bundestagswahl nicht im Amt bleiben. «Wenn sie im Moment sagt, sie würde das Amt gerne weiter ausüben, empfinden die Soldaten das inzwischen als Drohung», sagte Arnold am Mittwoch (21. Juni 2017) in Berlin. Von der Leyen habe den Ruf der Bundeswehr durch überzogene Vorwürfe beschädigt und eine Misstrauenskultur in der Bundeswehr geschürt. «Das merken die Soldaten, und deshalb hat sie das Vertrauen verspielt und kann auch so nicht mehr Verteidigungsministerin werden», sagte Arnold.

Zuletzt hatten der Fall des rechtsextremen, terrorverdächtigen Offiziers Franco A. und angeblich sexuell-sadistische Praktiken und quälerische Aufnahmerituale am Standort Pfullendorf für Wirbel gesorgt. Von der Leyen wird vorgeworfen, Missstände in Pfullendorf aufgebauscht zu haben, um sich als Problemlöserin zu profilieren.