Steinmetz: „SPD-Ablehnung von Drohnen mit der Möglichkeit zur Bewaffnung ist verantwortungslos!“

DBwV-Vize Hauptmann Andreas Steinmetz reagierte mit Unverständnis auf die Entscheidung der SPD, dem Leasing-Paket zur Beschaffung der Heron 2 inklusive Bewaffnung nicht zuzustimmen: „Damit wird der Bundeswehr ein Instrument des Schutzes im Zuge verschiedener Einsatzoptionen verwehrt.“ Der Deutsche BundeswehrVerband hatte schon seit Beginn der Legislaturperiode die Anschaffung eines bewaffnungsfähigen Drohnensystems gefordert. Im Parlament, aber auch in den Medien und der Gesellschaft wurde dieses Thema schon vor drei Jahren intensiv diskutiert – dabei wurden sowohl militärische als auch rechtliche und ethische Aspekte berücksichtigt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte sogar angeboten, das Parlament bei jedem Einsatz über die mögliche Bewaffnung der Drohnen entscheiden zu lassen.

„Letztendlich kam eine breite Mehrheit zur Auffassung, dass unsere Forderung der Beschaffung mit Blick auf den Schutz unserer Soldaten mehr als gerechtfertigt ist“, sagte Steinmetz. Gerade weil die Qualifizierung und Zertifizierung im Zusammenhang mit der Heron TP nicht in wenigen Monaten möglich sei, wäre eine Entscheidung in dieser Legislaturperiode von großer Bedeutung gewesen, fügte der stellvertretende DBwV-Vorsitzende hinzu. Ursprünglich sollte der Beschluss über einen Leasing-Vertrag mit dem israelischen Hersteller IAI am heutigen Mittwoch, 28. Juni, gefasst werden. Steinmetz zur Kehrtwende der SPD: „Die Bundeswehr wird dadurch erneut Opfer des bereits laufenden Bundestagswahlkampfs. Das ist verantwortungslos!“