Stoltenberg schließt Kampfjet-Lieferung an Ukraine nicht aus

Brüssel. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg schließt die Lieferung von Kampfjets an die Ukraine nicht aus. «Wichtig ist, dass die NATO nicht Teil des Konflikts ist», sagte der Norweger am Montag in Brüssel. Dabei betonte er den Unterschied zwischen einer von der NATO durchzusetzenden Flugverbotszone über der Ukraine und der Möglichkeit, dass NATO-Partner Kiew Flugzeuge liefern, die die Ukrainer selbst nutzten. «Das sind zwei sehr unterschiedliche Dinge.»

Falls die NATO selbst eine Flugverbotszone durchsetzen würde, wäre das eine direkte Beteiligung der NATO, sagte Stoltenberg. Es sei jedoch etwas ganz anderes, der Ukraine verschiedene militärische «Fähigkeiten» zur Verfügung zu stellen. «Das wird uns nicht zur Konfliktpartei machen», sagte Stoltenberg.

Kurz nach Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die NATO dazu aufgefordert, eine Flugverbotszone über seinem Land einzurichten. Die NATO hatte dies abgelehnt.

Stoltenberg betonte nun, dass sich die Unterstützung der NATO im Laufe des Kriegs weiterentwickelt habe. Über jeden Schritt habe es Diskussionen gegeben. So etwa über das Flugabwehrraketensystem Patriot, über Kampfpanzer oder über den Mehrfachraketenwerfer Himars. «Und das ist eine wichtige Diskussion», so Stoltenberg.

Nun gebe es die Debatte über Flugzeuge. Er gehe davon aus, dass dies auch am Dienstag beim sogenannten Ramstein-Format am Rande von Gesprächen der NATO-Verteidigungsminister angesprochen werde. Unabhängig davon, welcher Meinung man über Flugzeuge sei, werde dies jedoch Zeit brauchen.