Syrien-Einsatz: Dauer vom politischen Prozess abhängig

„Alle Erfahrungen zeigen, dass eine Kombination von Luftschlägen durch die Koalition der Willigen mit dem Einsatz lokaler Bodentruppen am Erfolg versprechendsten ist“, so Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am 3. Dezember in der Bundespressekonferenz. Gemeinsam mit Generalinspekteur Volker Wieker stellte sie sich dort den Fragen der Journalisten zum Mandat und zum Kampf gegen den Islamischen Staat.

Als Beispiel für einen erfolgreichen Einsatz gegen den IS-Terror führte von der Leyen den Irak an. Dort sei es der Anti-IS-Koalition gelungen, den „Nimbus der Unbesiegbarkeit“ der Terrormiliz zu brechen. Gleichzeitig sei der Einsatz militärischer Mittel in ein politisches Konzept eingebettet – diese Strategie sei auch zwingend für Syrien.

Daher werde die Dauer des Syrien-Einsatzes der Bundeswehr maßgeblich davon bestimmt, wie schnell der begleitende politische Prozess greife: „Je besser wir vorankommen, um so kürzer wird der Einsatz.“ Von der Leyen bekräftigte das Ziel der Mission, den Islamischen Staat zu bekämpfen, ihn seiner Rückzugsgebiete zu berauben und ihm vor allem die Fähigkeit zu nehmen, weltweit Terroraktionen durchzuführen.

Der Einsatz der Bundeswehr bestehe aus drei Komponenten, so die Ministerin: Schutz durch die Fregatte, Aufklärung durch Tornados und Satelliten sowie Logistik in Form eines Tankflugzeugs und der Entsendung von Verbindungsoffizieren.

Laut General Wieker ist die Schlüsselfähigkeit, die Deutschland einbringt, die Aufklärung: „Davon kann man nie genug haben, denn sie dient dem Schutz der Zivilbevölkerung.“ Da derzeit 30 einsatzbereite Tornados im Verfügungsbestand der Luftwaffe seien, sieht Wieker die Einsatzfähigkeit nicht gefährdet.

Auf die Frage, ob die Bundeswehr mit dieser neuen Verpflichtung an die Grenzen ihrer Belastbarkeit gerate, sagte von der Leyen: „Mir ist schon klar, dass, wenn die Welt weiter so hohe Anforderungen an uns stellt, wir auch im Personalkörper die Offenheit haben müssen, da nachzusteuern."