Thüringens SPD-Chef Maier für Panzer-Lieferungen an die Ukraine

Erfurt. Thüringens SPD-Landeschef Georg Maier befürwortet die Lieferung von Schützenpanzern an die Ukraine. Er sei dafür, «der Ukraine die Waffen zu liefern beziehungsweise zu finanzieren, die am effektivsten sind, also Panzer- und Flugabwehrraketen», sagte Maier in einem Interview der «Thüringer Allgemeinen» (Donnerstag). «Aber auch Schützenpanzer wie den Marder sollten wir zur Verfügung stellen, direkt von der Bundeswehr.» Die Panzer wären in der Ukraine rasch einsetzbar und einfach zu bedienen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Dienstag das weitere Vorgehen bei den Waffenlieferungen erläutert. Danach will die Bundesregierung keine Waffen mehr aus Bundeswehrbeständen liefern, weil sie der Meinung ist, dass die Truppe dann nicht mehr ihre Aufgaben bei der Landes- und Bündnisverteidigung erfüllen kann. Stattdessen will die Bundesregierung direkte Rüstungslieferungen der Industrie an die Ukraine finanzieren. Über einen Ringtausch soll zudem die Lieferung von Waffen sowjetischer Bauart aus osteuropäischen Nato-Ländern in die Ukraine ermöglicht werden.

Mit Blick auf Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder sagte Maier, dieser tue ihm leid. «Er hat sein Erbe kaputt gemacht.» Schröder habe aber lange genug Zeit gehabt, «seine Aufsichtsratsposten von Putins Gnaden aufzugeben». Das könne nicht ohne Konsequenzen bleiben, ein Parteiausschluss müsse ernsthaft auf die Agenda.