Transatlantische Partnerschaft – DBwV-Vorsitzender beim Berliner Gespräch der CDU

„Und in diesem Kontext ist es auch zu verstehen, wenn wir unseren Verteidigungshaushalt erhöhen, und in diesem Kontext ist es zu verstehen, wenn wir unsere Bundeswehr fit machen für Bedrohungen, die wir vor einigen Jahrzehnten so nicht kannten“, so die Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des „Berliner Gesprächs Spezial“ der CDU Deutschlands zur Transatlantischen Partnerschaft im Juni in Berlin. Dort ging es um die Frage der Partnerschaft zwischen Deutschland und den USA und darum, wie Europa den komplexen sicherheitspolitischen Herausforderungen der Gegenwart begegnen kann und muss.

Einen Monat vor dem Warschauer Gipfel diskutierten Vertreter aus Wissenschaft und Politik, darunter auch Ursula von der Leyen als Bundesministerin der Verteidigung, unter anderem über das künftige Zusammenspiel Europas mit den USA. Einigkeit bestand weitgehend darin, dass vieles ohne die feste transatlantische Achse nicht möglich ist, aber auch einiges selbständiger als in der Vergangenheit funktionieren muss. Zentral dabei die Frage: Welche europäischen Ressourcen stehen dafür zur Verfügung? Welche europäischen Akteure werden sich in welcher Weise einbringen, welche neuen und alten Interessengegensätze und – gemeinsamkeiten der Bündnispartner prägen die Nato von heute? Oder auch: Wie ist mit den neuen populistischen Bewegungen in den USA und Deutschland umzugehen, die für hoch komplexe Fragen nur simple, aber oft sinnfreie Formeln übrig haben?

Mittendrin der DBwV-Bundesvorsitzende André Wüstner. Auch er war der Einladung von CDU-Generalsekretär Peter Tauber und dem JU-Vorsitzenden Paul Ziemiak gefolgt. Neben der inhaltlichen Debatte galt der Abend auch dem vor einem Jahr überraschend verstorbenen CDU-Politiker Philipp Mißfelder. Der langjährige Vorsitzende der Jungen Union war eine der treibenden transatlantischen Kräfte in der CDU. „Mißfelder war ein weitsichtiger Politiker, der stets Fühlung zum DBwV hielt“, so Wüstner. Sein Fehlen in der sicherheitspolitischen Debatte im Lande sei nach wie vor zu spüren, so der Bundesvorsitzende – und das in einer Zeit, die kompetente Entscheidungsträger in Bundesregierung und Bundestag mehr denn je brauche. Die Unions-Veranstaltung habe jedoch gezeigt, dass sicherheitspolitische Themen gut aufgehoben seien, auch wenn eines sicher sei: Die im Finanzplan des Bundes für die Bundeswehr geplanten Mittel werden nicht ausreichen, um die Bundeswehr für ihre Aufgaben auszustatten.

• Einen Mitschnitt des Abends findet sich hier >>