Türkei fordert von Merkel stärkeren Kampf gegen den IS

Aufklärungsflüge, Ausbildung, Waffenlieferungen: Das sind die Beiträge, die Deutschland derzeit im Kampf gegen den IS leistet. Der Türkei reicht das nicht aus.

München - Die Türkei fordert von Deutschland eine stärkere militärische Beteiligung am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak. Ministerpräsident Binali Yildirim sagte am Sonntag (19. Februar 2017) vor Journalisten, er habe Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Gespräch am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz aufgefordert, eine «effektivere Rolle» in der internationalen Koalition gegen den IS einzunehmen.

Welche konkreten Beiträge er sich wünscht, sagte Yildirim nicht. «Das kann auch auf dem Feld sein, mit Soldateneinsatz», sagte er aber. Deutschland müsse das aber selbst entscheiden. Der Ministerpräsident verwies auf das starke Engagement des Irans, Russlands und der USA in Syrien und im Irak. Es müsse aber auch «im Namen der EU eine starke Vertretung dort sein», betonte Yildirim. «Und da ist natürlich Deutschland der Vorreiter.»

Deutschland ist bisher mit «Tornado»-Aufklärungsflügen über Syrien und dem Irak an der internationalen Koalition gegen den IS beteiligt. Die Jets starten vom türkischen Incirlik aus. Zudem liefert die Bundeswehr kurdischen Peschmerga-Kämpfern im Irak Waffen und bildet sie auch vor Ort aus. An der internationalen Koalition gegen den Terror sind insgesamt etwa 60 Länder beteiligt.

Yildirim warf auch der Bundeswehr und den deutschen Geheimdiensten eine unzureichende Weitergabe von Informationen im Anti-Terror-Kampf vor. «Da gibt es Probleme», sagte er.

Im Anti-IS-Einsatz gibt die Bundeswehr nur solche Daten an den Nato-Partner Türkei weiter, die für Angriffe gegen den IS verwendet werden können. Die Türkei geht aber auch gegen kurdische Gruppierungen vor, die von ihr als Terroristen eingestuft werden. Sie will daher alle Daten nutzen. Yildirim sagte, es könne «zu unschönen Vorfällen» kommen, wenn der Informationsaustausch nicht funktioniere.