Vereint in Vielfalt?

Der CESI Berufsrat Verteidigung tagte in Brüssel

Am 14. März 2016 fand eine Sitzung des CESI Berufsrats Verteidigung in Brüssel statt, die der Landesvorsitzende West Thomas Sohst als Vorsitzender des CESI Berufsrats Verteidigung leitete. Es nahmen Vertreter von belgischen, deutschen, irischen und österreichischen Mitgliedsverbänden der CESI teil, um sich über ihre verbandspolitischen Themen wie die EU-Arbeitszeitrichtlinie und unsere Soldatenarbeitszeitverordnung sowie die aktuelle Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten auszutauschen.

Dass sich die Europäische Union in den letzten Monaten verändert hat und es schwieriger geworden ist, „Vereint in Vielfalt“ zu leben, haben die Teilnehmer bei dem Versuch der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die Flüchtlingskrise gemeinsam zu bewältigen, festgestellt. Der Einsatz von Streitkräften im Innern wird in den Nationen unterschiedlich gehandhabt – ganz gleich, ob es sich dabei um die Unterstützung bei der Flüchtlingskrise oder um die Terrorismusabwehr handelt. Der Landesvorsitzende West Thomas Sohst informierte über die Möglichkeiten des Einsatzes der Bundeswehr für diese Aufgaben. Der bewaffnete Einsatz der Streitkräfte im Innern komme in der Regel nicht in Betracht und werde vom Deutschen BundeswehrVerband entsprechend abgelehnt – zumindest solange die verfassungs-rechtlichen und gesetzlichen Grundlagen nicht angepasst wurden.

Als Gäste konnten Emmanuel Jacob, der Präsident von EUROMIL, und Gerrit Schlohmach, der im Büro des Mitglieds des Europäischen Parlaments Gahler arbeitet, begrüßt werden.

Emmanuel Jacob erwähnte, wie gewinnbringend die ab und zu stattfindende Zusammenarbeit von CESI und EUROMIL sei, und wies auf den Umstand hin, dass bei allen bestehenden strukturellen und finanziellen Problemen der Soldat oder die Soldatin selbst nicht vergessen werden dürfe.

Gerrit Schlohmach appellierte an die Teilnehmer ihre Erfahrungen, die beispielsweise mit der EU-Arbeitszeit-Richtlinie und der Umsetzung in den Streitkräften gemacht werden, an die Abgeordneten des Europäischen Parlamentes weiterzugeben. Aus der Vielzahl von thematischen Mosaiksteinen würde so ein Gesamtbild zusammengestellt. Dies sei notwendig mit Blick auf die Langfristziele einer Europäischen Verteidigungsunion, die nach wie vor verfolgt werde. Hilfreich könne da auch sein, wenn die Idee eines europäischen Weißbuchs umgesetzt würde. Jede Information helfe, die Projekte gut und für die Menschen in den Streitkräften gewinnbringend umzusetzen.