Verteidigungsministerin im Haushaltsausschuss

Das wird sicher richtig spannend: Am kommenden Mittwoch unterrichtet Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags.

Themen werden unter anderem der geplante neue Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum und die Stärkung der Spezialkräfte von Heer und Marine sein – aber am meisten werden sich die Abgeordneten wohl für die Frage interessieren: Kann die Bundeswehr die geplanten Trendwenden in Sachen Material und Personal bezahlen?

Am vergangenen Wochenende erst hatte ein Artikel in „Bild“ für Aufsehen gesorgt. Die Zeitung hatte unter Berufung auf Geheimpapiere aus dem BMVg berichtet, dass der Verteidigungsetat für 2017 so knapp bemessen sei, dass praktisch sämtliche wichtigen Reformvorhaben der Ministerin gefährdet seien.
Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hatte daraufhin erklärt, eine „Trendwende“ sei mit dem vorgesehen Etat tatsächlich nicht zu finanzieren, auch sein CSU-Kollege Florian Hahn hatte mehr Geld für die Bundeswehr gefordert.

Der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner hatte vor den Konsequenzen gewarnt, falls das nicht passieren sollte: „Wenn der Finanzplan nicht erhöht wird, verliert die Truppe vermutlich endgültig das Vertrauen in die Politik als Ganzes. Das wäre eine Katastrophe.“