Von Wahlen und dem Wählen

Eine Überraschung war es eigentlich nicht, aber dennoch dominierte Ernüchterung in CDU und SPD nach den letzten Landtagswahlen. Deren Ergebnisse werden Folgen für die Große Koalition auf Bundesebene haben. Ich hoffe, dass die nun wohl zunehmenden Konflikte zwischen den Regierungsparteien nicht zu Lasten der Bundeswehr, speziell des Verteidigungshaushaltes, gehen. Mit aller Kraft arbeitet der DBwV daran, dass der Bundestag mit Beschluss des Haushaltes 2017 im Herbst klar Farbe für die enorm geforderte und gleichzeitig sanierungsbedürftige Bundeswehr bekennt. Ohne eine signifikante Erhöhung des Budgets ist die überfällige Trendwende beim Material jedenfalls nicht möglich.

Auch wenn bei den Landtagswahlen eine Steigerung erkennbar war, so ist nach wie vor die Wahlbeteiligung in Deutschland vergleichsweise schwach – 1972 machten 91,2 Prozent der Wähler bei der Bundestagswahl Gebrauch von ihrem Stimmrecht, 2013 waren es nur noch 71,5 Prozent. Das schwächt unsere Demokratie. Es ist die Rede von einer zunehmenden Politikverdrossenheit. Wissenschaft grenzt die Gruppe der Nichtwähler als eher jung, bildungsfern, sozial problematisch ein. Bereitschaft, sich politisch zu informieren oder gar mit den Werten und Zielen von Parteien zu beschäftigen, findet man hier nicht.

Gott sei Dank bewegen sich unsere Mitglieder als Staatsbürger mit und ohne Uniform in einer anderen Welt. Nicht nur in unseren DBwV-Veranstaltungen werden wir immer wieder Zeugen einer beeindruckend anspruchsvollen generationen-, dienstgrad- sowie statusgruppenübergreifenden Debatte und einer hohen Bereitschaft, sich einzubringen: in die Verbandsarbeit, in die politischen Parteien und Vereine oder in den Beteiligungsgremien der Bundeswehr. Im DBwV kommen diese Menschen zusammen – und das entfaltet basisorientierte Kräfte, die ihresgleichen suchen.

Solche Kameraden und Kollegen treten in den anstehenden Personalratswahlen auf der Liste des DBwV an. Alle unsere Kandidaten bringen sich variationsreich und engagiert in die Verbandsarbeit ein und tragen zur Stärkung und Modernisierung unseres Verbands als schlagkräftige Interessenorganisation bei. Sie sind es, die im Sinne eines ernst gemeinten bundeswehrgemeinsamen Selbstverständnisses inte­grativ in den Gremien wirken werden, die mit ausgeprägter sozialer Verantwortung auf allen Ebenen mitgestalten und dabei den Blick auf die Innere Führung nie vernachlässigen. In diesem Sinne tat es in der ablaufenden Amtsperiode der Hauptpersonalrat mit Gerhard Burmeister (vbb), Torsten Schmidt (ver.di) und Oberstleutnant Rüdiger Spohr (DBwV) an seiner Spitze. Allen drei, aber auch allen anderen Mitgliedern dieses Gremiums, gebührt unser Dank für ihr außergewöhnliches, an der Sache orientiertes Engagement für die Menschen der Bundeswehr in der sehr schwierigen Zeit der Neuausrichtung.

Der DBwV stellt jetzt die Fortsetzung seiner erfolgreichen Kampagne „Schlagkräftige Bundeswehr 2020“ vor. Mit der „BW2020plus“ forcieren wir den Blick auf all das, was zu tun ist, um die Bundeswehr im wahrsten Sinne des Wortes den politischen Ansprüchen von heute entsprechend zukunftsfähig und schlagkräftig zu machen. Denn allen bisherigen Anstrengungen zum Trotz: Es muss nachgelegt werden! Und das geht nur mit unserem DBwV!

Wir sind die älteste, größte und erfolgreichste Interessenvertretung der Menschen unserer Bundeswehr. In den vergangenen Jahren haben wir mehr junge Mitglieder als je zuvor für die ehrenamtliche Mitarbeit in unzähligen Arbeitsgruppen und Ausschüssen des DBwV begeistert und dabei unseren Organisationsgrad ausgebaut. Zusätzlich halten wir über ein breites Netzwerk Verbindung zu unseren Kameradinnen und Kameraden in den Einsatzgebieten und leisten über eine Stiftungsfamilie hervorragende Hilfe für Mitglieder in der Not. Weil wir gleichzeitig schnell, überzeugt und zukunftsorientiert arbeiten, bauen wir Zug um Zug unsere starke Position aus. Wir bleiben erfolgreich und gestalten, wo andere verwalten.

Es wird deshalb Zeit, dass sich dies in ALLEN Personalräten widerspiegelt. Unseren vielen, leidenschaftlichen wie sorgfältigen Wahlkämpfern, aber auch zahlreichen verantwortungsvollen Vorgesetzten danke ich bereits jetzt für ihr Engagement, ihre Aufklärung, Information und Werbung mit dem Ziel einer erfolgreichen Personalratswahl – mit einer hohen Wahlbeteiligung! Rund 200.000 Mitglieder sind solidarisch für den einzelnen da. Jetzt kann der einzelne – also Sie – seine Stimme für diese starke Gemeinschaft geben – für einen starken BundeswehrVerband und mit ihm eine starke Bundeswehr.