Wadephul drückt bei Westbalkan-EU-Erweiterung aufs Tempo

Berlin/Podgorica. Außenminister Johann Wadephul drückt bei der geplanten EU-Erweiterung auf dem Westbalkan angesichts der Herausforderungen durch Russland und China aufs Tempo. «Die EU-Erweiterung auf dem Westlichen Balkan ist eine Nagelprobe für Europa. Sie entscheidet, welchen Einfluss die EU in den nächsten Jahrzehnten haben wird», sagte der CDU-Politiker vor der Abreise zu einer Westbalkan-Konferenz in der montenegrinischen Hauptstadt Podgorica. 

Die EU-Erweiterung sei für Europas Sicherheit und Zukunft entscheidend, sagte Wadephul. Nur wenn die EU den Westbalkanstaaten eine glaubwürdige EU-Perspektive biete und sie enger an sich binde, sichere man sich dauerhaft geopolitischen Spielraum. Gegenüber geopolitischen Rivalen gehe es um die Kerninteressen Europas: Sicherheit, Einfluss und Handlungsfähigkeit. Russland und China versuchen seit langem, ihren Einfluss in der Region auszubauen.

Moskau und Peking wollen Einfluss in Westbalkanregion ausbauen

«Beim EU-Beitrittsprozess müssen wir deshalb jetzt Tempo machen», forderte Wadephul. Die EU-Mitgliedstaaten müssten ihre Versprechen gegenüber den Beitrittskandidaten einlösen. Wer bei Reformen vorankomme, müsse auch beim Beitrittsprozess vorankommen. Zugleich müssten die Westbalkanländer Reformen beherzt vorantreiben. Dazu gehörten Rechtsstaatlichkeit, die Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Korruption sowie die Annäherung untereinander. 

In der montenegrinischen Hauptstadt Podgorica trifft sich Wadephul mit seinen Kollegen im seit 2014 laufenden «Berlin Prozess». Zu den EU-Kandidatenländern auf dem Westbalkan zählen Montenegro, Albanien, Serbien, Bosnien-Herzegowina und Nordmazedonien. Das Kosovo ist potenzieller Beitrittskandidat. Alle sechs Länder streben den Beitritt zur EU an, befinden sich dabei aber in unterschiedlichen Phasen. 

Am weitesten im EU-Aufnahmeprozess ist nach der jüngsten Analyse der EU-Kommission Montenegro. Dem Land mit nur rund 620.000 Einwohnern wurde zuletzt bescheinigt, die Beitrittsverhandlungen bis Ende 2026 abschließen zu können, wenn es das Reformtempo beibehält.

Weiterreise nach Rom 

Am späten Nachmittag will sich Wadephul in Rom mit seinem Kollegen Antonio Tajani treffen. Beide Minister wollen aus Anlass des 75-jährigen Bestehens der deutsch-italienischen diplomatischen Beziehungen einen Baum pflanzen. Anschließend ist geplant, dass Wadephul und Tajani in der italienischen Hauptstadt an den Feiern zum Tag der Deutschen Einheit teilnehmen.