Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
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DBwV für neues Artikelgesetz Militärische Sicherheit, fordert aber Nachbesserungen
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Der Verband der Berufssoldaten der DDR – Interessenvertretung und Lernort demokratischer Mitbestimmung.
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„Frauen sind bei identischen Anforderungen und gleicher Ausbildung ebenso leistungsfähig wie Männer“
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Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
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Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Berlin. Kurz vor Ende des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan hat die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, eine öffentliche Debatte über die Lehren aus der Militärmission gefordert. «Nach dem Abzug müssen wir bilanzieren: Was hat der Einsatz gebracht? Was können wir für künftige Einsätze lernen?», sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). Sie warb dazu für eine Enquete-Kommission des Bundestags.
Högl wies darauf hin, dass die Bundeswehr vom Parlament an den Hindukusch entsandt wurde. Daraus resultiere besondere Verantwortung. Als Angehörige einer Parlamentsarmee wollten die Soldatinnen und Soldaten wissen, was der Einsatz gebracht habe. «Das schulden wir vor allem den Angehörigen der Gefallenen und denen, die dort verwundet wurden, aber auch allen, die in Afghanistan ihren Dienst geleistet haben.»
Mit Blick auf den laufenden Abzug und mögliche Gefährdungen warnte Högl: «Die Sicherheitslage in Afghanistan bleibt fragil.» Es sei gut, dass das Kommando Spezialkräfte (KSK) jetzt den Abzug sichern helfe. Mit den Nato-Partnern holt derzeit auch die Bundeswehr ihre Soldaten zurück. Der größere Teil des Stützpunkts in Masar-i-Scharif ist bereits an die afghanischen Streitkräfte übergeben. Der Abzug soll Anfang Juli beendet sein.
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