Wehrbeauftragter verlangt Nato-Rückhalt im Konya-Streit mit Türkei

Berlin - Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, hat die Nato aufgefordert, Deutschland im Streit mit der Türkei um Besuche von Parlamentariern bei den deutschen Soldaten in Konya zu unterstützen. Der dortige Stützpunkt wird von der Militärallianz genutzt. Die Nato müsse sich «dringend mit dem Fall beschäftigen und klarstellen, dass ein Besuchsverbot nicht akzeptabel ist», sagte Bartels der «Passauer Neuen Presse» (18. Juli 2017). «Wenn die Türkei nicht einlenkt, sollte der Nato-Stützpunkt in ein anderes Partnerland verlegt werden.» Von Konya aus starten AWACS-Aufklärungsflüge gegen die Terrormiliz IS.

Die Türkei von Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte einen geplanten Besuch von Bundestagsabgeordneten bei den rund ein Dutzend deutschen Soldaten in Konya auf unbestimmte Zeit verschoben und dies mit den angespannten bilateralen Beziehungen begründet.

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, setzte der Türkei eine Frist bis zur nächsten Sitzungswoche des Bundestags: «Wenn es im September noch keine Möglichkeit gibt, die Soldaten in Konya zu besuchen, müssen wir mit der Nato über den Abzug der deutschen Truppen reden», sagte er der selben Zeitung. «Die Bundesregierung muss jetzt gemeinsam mit der Nato einen neuen Standort prüfen, damit wir im Ernstfall schnell reagieren können.»

Kritik äußerte Arnold an der Nato. «Es war nicht glücklich, dass Nato-Generalsekretär Stoltenberg den Streit über Incirlik als deutsch-türkisches Problem betrachtet hat. Das war ein Fehler», sagte Arnold. «Die Nato als Ganzes ist davon betroffen und kann sich Erdogans Vorgehen nicht bieten lassen!»

Die Türkei hatte Parlamentarierbesuche bei der Bundeswehr in Incirlik untersagt, weshalb die deutschen Soldaten nun abziehen und ihre Aufklärungsflüge gegen den IS künftig von Jordanien aus fliegen.