Weißbuch: Partizipation weiter erwünscht

BundeswehrVerband beschränkt sich nicht auf die Rolle des Beobachters

Im Sommer dieses Jahres wird es soweit sein: Der Öffentlichkeit soll das neue „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und Zukunft der Bundeswehr“ vorgestellt werden. Die Erwartungshaltung ist groß. Von diesem Dokument werden schließlich nachhaltig belastbare Antworten auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit erwartet – und damit handfeste Aussagen zur Zukunft der Bundeswehr.

Das ist angesichts der vielen und komplexen Problemlagen und der hoch dynamischen, weltweit wirkenden Prozesse ein hoher Anspruch. Deswegen wird sich das anstehende Weißbuch von seinen Vorgängern unterscheiden müssen. Das ist einer der Gründe für den „inklusiven“ Ansatz, den das federführende Verteidigungsministerium bei der Erstellung des neuen Dokuments verfolgt – und der übrigens seitens des DBwV vor Start des Weißbuchprozesses eingefordert wurde.

Nur dann, wenn das neue Weißbuch auf eine breite gesellschaftliche wie politische Basis gestellt wird, kann es alle Aspekte der vernetzten Welt von heute umfassen und anschließend in der breiten Öffentlichkeit den Widerhall finden, der für ein neues sicherheitspolitisches Bewusstsein Voraussetzung ist.

In der sogenannten Partizipationsphase wurden in einer Vielzahl von Workshops Experten aus Wirtschaft, Gesellschaft und Politik eingebunden. Der Weißbuchprozess befindet sich seit Spätherbst 2014 in der „Redaktionsphase“. Das eingebrachte Fachwissen wird verarbeitet und textlich zusammengeführt, begleitet durch einen Abstimmungsprozess zwischen den beteiligten Bundesministerien. Damit ist jedoch keinesfalls die „Partizipation“ beendet. Nach wie vor werden Fachgespräche oder Vorträge gehalten und neue Erkenntnisse in den Prozess eingespeist. Auch die Bürger sind weiter aufgerufen, sich über die Internet-Plattform einzubringen.

Der DBwV als Interessenvertretung der Menschen der Bundeswehr begleitet den Weißbuchprozess von Beginn an. Dabei beschränkt er sich nicht auf die Rolle des wohlwollenden Beobachters, im Gegenteil: Der Verband bietet beispielsweise über sein Bildungswerk Karl-Theodor-Molinari-Stiftung Diskussionsveranstaltungen und Expertentreffen an oder unterstützt Mitglieder des Bundestags bei Veranstaltungen in ihren Wahlkreisen. Der Bundesvorsitzende, Oberstleutnant André Wüstner, wirbt in seinen Gesprächen mit Parteivorsitzenden, deren Generalsekretären und vielen anderen Entscheidungsträgern in Politik und Gesellschaft für den Weißbuchprozess. Mandatsträger und Mitglieder bringen sich persönlich ein, vom Bundesvorstandsmitglied durch die Teilnahme an den offiziellen Workshops über die Landesvorstände mit ihren vielen Veranstaltungen mit Politikern aller Parteien bis hin zum Mitglied, das in seinem persönlichen Umfeld, im Sportverein oder Kirchenvorstand sicherheitspolitische Themen auf die Agenda bringt. Denn diese gehen nicht nur die Menschen der Bundeswehr oder die einschlägigen Fachpolitiker etwas an, sondern die ganze Gesellschaft.