Weitere 135 Menschen durch die Bundeswehr gerettet – Kabinett beschließt Mandat für Evakuierungsmission

Auch andere Nationen setzten ihre Evakuierungsflüge fort, nachdem sich die Lage am Kabuler Flughafen nach dem Chaos vom Montag wieder beruhigt hat. So berichtet die US Air Force via Twitter, dass am Dienstag mit sieben Flügen mit den wesentlich größeren Transportflugzeugen vom Typ C-17 mehr als 700 Menschen ausgeflogen werden konnten, darunter 165 US-amerikanische Staatsbürger. Weitere 1000 US-Soldaten wurden nach Angaben des Pentagons am Dienstag nach Kabul entsandt. Damit sorgen insgesamt mehr als 4000 US-Soldaten für die Sicherheit am Kabuler Hamid-Karzai-Airport.

Das Kabinett hat heute die Evakuierungsmission der Bundeswehr mit bis zu 600 beteiligten Soldatinnen und Soldaten gebilligt. Normalerweise darf kein bewaffneter Einsatz der Bundeswehr ohne Zustimmung des Bundestages stattfinden, doch bei „Gefahr im Verzug“ kann auch nachträglich die Rechtsgrundlage für den Einsatz geschaffen werden. Das robuste Mandat, das beschlossen wurde, erlaubt der Bundeswehr den Einsatz militärischer Gewalt, „insbesondere zum Schutz der evakuierenden Personen und eigener Kräfte, sowie im Rahmen der Nothilfe“, wie es im Text des Mandats heißt. In der kommenden Woche soll über das zunächst bis Ende September befristete Mandat im Bundestag abgestimmt werden. Für den Einsatz werden etwa 40 Millionen Euro veranschlagt.