Weiteres Waffenpaket für Ukraine im Wert von 1,1 Milliarden

Berlin. Deutschland hat der Ukraine ein weiteres Waffenpaket im Wert von rund 1,1 Milliarden Euro zur Unterstützung im Abwehrkampf gegen den seit fast zwei Jahren andauernden Angriffskrieg Russlands zugesagt. Es enthalte unter anderem die Lieferung von 36 Panzer- beziehungsweise Radhaubitzen aus Industriebeständen, 120 000 Schuss Artilleriemunition, zwei weitere Luftverteidigungssysteme sowie Flugkörper vom Typ Iris-T, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin.

Mit der Sicherheitsvereinbarung zwischen beiden Ländern gehe man einen historischen Schritt weiter, sagte Scholz. Das Dokument könne in seiner Bedeutung unterschätzt werden. Es lege fest, dass Deutschland die unabhängige Ukraine weiterhin bei ihrer Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg unterstützen werde – „as long as it takes“, versicherte Scholz erneut („so lange, wie nötig“). Darüber hinaus werde man die ukrainischen Partner „beim Aufbau moderner, wehrhafter Streitkräfte unterstützen, um jeden zukünftigen Angriff abzuschrecken“.

Scholz sagte: „Wichtig ist: Putin hat kein einziges seiner Ziele erreicht.“ Die ukrainischen Streitkräfte hätten dagegen mehr als die Hälfte der Gebiete, die Russlands Truppen besetzt hätten, befreien können. „Die Widerstandskraft der Menschen in der Ukraine ist bewundernswert.“ Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Ukraine hätten in den vergangenen beiden Jahren „eine ganz neue Qualität erreicht“. Für die militärische Unterstützung der Ukraine habe Deutschland 2024 rund 7,1 Milliarden Euro und 6 Milliarden Euro als Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre bereitgestellt. Insgesamt habe Deutschland für die militärische Unterstützung der Ukraine mittlerweile Leistungen und Mittel sowie Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rund 28 Milliarden Euro erbracht. Damit sei Deutschland der zweitgrößte militärische Unterstützer der Ukraine.