Wichtige Frage in den „Griephan Briefen“: Wird in Berlin strategisch gedacht?

Berlin. Mehr als 80.000 User haben am Montag das große Interview des Bundesvorsitzenden auf welt.de gelesen. Eine beachtliche Zahl - vielleicht stimmt es ja gar nicht, dass sich die Menschen in Deutschland nicht für Sicherheitspolitik interessieren.

In dem Interview hatte Oberstleutnant André Wüstner deutlich mehr Geld für die Bundeswehr gefordert und beklagt, dass Politik bislang keine sicherheitspolitische Strategie entwickelt oder kommuniziert. Dazu hatte er festgestellt: „Ich verstehe nicht, dass der Bundestag nicht über das Weißbuch beraten will.“
Das grundsätzliche Problem treibt auch Heinz Schulte auf, der Chefredakteur der „Griephan Briefe“ um. In der jüngsten Ausgabe des renommierten Fach-Dienstes stellt er fest, dass im politischen Berlin nicht strategisch gedacht werde und schreibt: „Wir verstehen nicht, dass Wüstner nicht versteht, dass das Weißbuch in Berlin niemanden interessiert.“

Das tut er schon – denn es lässt sich ja schlecht übersehen. Aber er versteht nicht, warum es so ist. Denn die Bedeutung dieses zentralen Dokuments lässt sich schlecht ignorieren. Das Weißbuch beschreibt, warum Deutschland, eingebettet im Bündnis, mehr in Diplomatie, Entwicklung und Militär investieren muss, es ist die Diskussionsgrundlage schlechthin, die ideale Argumentationshilfe.

Vielleicht interessieren sich ja vor allem diejenigen zu wenig für Sicherheitspolitik, die es besonders betrifft: Die Abgeordneten im Deutschen Bundestag, die Sicherheitspolitiker. Aber das können wir weder verstehen noch durchgehen lassen.