Wie globale Trends die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik beeinflussen

Berliner Colloquium der Clausewitz-Gesellschaft: Rund 200 Experten sprachen darüber, ob unser politisches System widerstandsfähig genug ist. DBwV-Vize Hauptmann Andreas Steinmetz war dabei.

Resilienz – die Fähigkeit von Menschen, aber auch Staaten und Systemen, Notlagen und Herausforderungen zu meistern – stand im Mittelpunkt des gemeinsamen Colloquiums der Clausewitz-Gesellschaft e.V. und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik. Zu den rund 200 Teilnehmern und Gästen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Militär gehörte auch der stellvertretende Bundesvorsitzende des BundeswehrVerbands, Hauptmann Andreas Steinmetz.

Die Fachleute widmeten sich ausgiebig den aktuellen Fragen in einem internationalen Umfeld, das zunehmend von tief greifenden Umbrüchen gekennzeichnet ist. Das sicherheitspolitische Umfeld, so die Präsidenten der Clausewitz-Gesellschaft, Generalleutnant a.D. Kurt Herrmann, und der BAKS, Karl-Heinz Kamp, sei komplexer, dynamischer, volatiler und schwerer vorhersehbar geworden als noch vor wenigen Jahren. Zu den teils dramatischen Veränderungen gehörten die geopolitischen Machtverschiebungen aufgrund der Bestrebungen einzelner Staaten, sich wirtschaftlich, aber auch militärisch neu zu positionieren. Aber auch der Wandel in der russischen Außenpolitik, der die westliche Werteordnung in Frage stelle und militärische Gewalt gegenüber souveränen Staaten anwende, sei so nicht vorhersehbar gewesen.

Die Experten warnten zudem vor einer Schwächung Europas auf globaler Ebene, ausgelöst durch den Brexit, die Flüchtlingsströme und das Erstarken nationaler Bewegungen. Besorgniserregend sei die Lage im Nahen und Mittleren Osten sowie in Teilen Afrikas – sie sei Hauptursache für den anhaltenden Migrationsdruck nach Europa und insbesondere nach Deutschland. Nicht leichter werde die Situation durch die veränderte Rolle der USA als westliche Führungsmacht unter der Trump-Administration, die mit den vertrauten westlichen Wertvorstellungen breche. Sie führe zu Vertrauensverlust und löse wachsende Verunsicherung aus. Dazu kämen die Bedrohungen aus dem Cyber- und Informationsraum, die etwa die Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit verschwimmen ließen.

Eine seit geraumer Zeit bekannte Bedrohung schließlich ist nicht geringer geworden: der internationale, insbesondere islamistische Terror.

Auf dem Colloquium wurde intensiv darüber diskutiert, welche Konsequenzen für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik aus diesen Faktoren zu ziehen seien. Dabei gingen die Fachleute besonders auf konkrete Auswirkungen auf die Bundeswehr ein und diskutierten die bestehenden Nato-Verpflichtungen sowie Fragen zum Einsatz im Innern lebhaft.

Schon traditionell hielt der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, am zweiten Tag des Colloquiums einen Vortrag, dieses Mal zum Thema: „Stand und Perspektiven der Bundeswehr ein Jahr nach Veröffentlichung des Weißbuches“.