Wüstner: 2015 muss das Jahr des Weißbuchs werden

Der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner sagte: „Acht Jahre sind vergangen, seit der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung das `Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr´ vorstellte. Acht Jahre, in denen viel passiert ist. Die Welt sieht heute ganz anders aus. Deswegen liegt völlig klar auf der Hand: 2015 muss das Jahr eines neuen Weißbuchs werden. Immerhin enthält es die zentralen Aussagen zur sicherheitspolitischen Lage der Bundesrepublik und ihrer Verbündeten mit Schlussfolgerungen für die Aufgaben der Bundeswehr und deren Personalstärke, Ausrüstung und Ausbildung." Eine Neufassung müsse auch Ausgangspunkt für die Überarbeitung wichtiger Grundlagendokumente in der Europäischen Union sein.

Eine Regierung braucht einen klaren Kurs, denn die besorgniserregende Entwicklung in Teilen der Welt lasse keine Umwege zu. Gerade in den letzten Jahren hat sich seit dem „arabischen Frühling“ und den Krisen in Nord-Afrika, in der Ukraine, Syrien und Nordirak politisch vieles verändert. Deutschland will international mehr Verantwortung übernehmen und muss seinen Beitrag für ein Stück mehr Frieden und Sicherheit in der Welt leisten. Ein klarer Kurs setzt einen guten Kompass voraus. Nur wer diesen hat, kann die vielen Fragen nach Diplomatie, Entwicklung oder Militär und Rüstung besser als bisher beantworten.

Jahrelang wurde eine fehlende gesellschaftliche Auseinandersetzung mit der Sicherheitspolitik beklagt. Nun gibt es eine Menge Impulse aus den Bundesministerien der Verteidigung und für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung oder auch durch das Projekt des Auswärtigen Amtes „Review 2014“. Diese Anregungen treffen auf einen anwachsenden Diskurs in der Bevölkerung zur Bedrohung durch die Terrorgruppe Islamischer Staat oder auch zum Verhalten Russlands in der Ukraine-Krise. Die Debatte läuft bereits seit Monaten - leider scheint sie noch nicht in allen Teilen der Politik angekommen zu sein. Sicherheitspolitik ist Friedenspolitik - es geht mehr denn je um eine friedliche Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder in Deutschland und Europa.

Wüstner weiter: „Ein neues Weißbuch kann die politische und gesellschaftliche Diskussion befördern, wenn der politische Wille dazu ressort- und parteiübergreifend da ist. Das ist Sache der gesamten Bundesregierung!“

•  Pressemitteilung 19/2014 (PDF)