Wüstner: Aufgaben der Bundeswehr klarer beschrieben als je zuvor

"Das neue Weißbuch ist ein gutes, wichtiges und notwendiges Dokument. Deutlicher als je zuvor werden darin die sicherheitspolitischen Herausforderungen beschrieben und die Aufgaben der Bundeswehr abgeleitet. Angesichts eines dramatisch veränderten und enorm komplexen Gefährdungsspektrums hat der DBwV diese Klarstellungen lange eingefordert.

Der neuen Rolle Deutschlands als wesentlicher Ordnungs- und Gestaltungsfaktor in Europa entsprechend nehmen diese Aufgaben erheblich zu: Zu den Out-of-Area-Einsätzen, die die vergangenen Jahre geprägt haben, kommen jetzt wieder verstärkt Aufgaben der Landes- und Bündnisverteidigung.

Das alles ist nachvollziehbar, wird allerdings sehr teuer. Denn wie im Weißbuch zutreffend beschrieben, steht eine neuausgerichtete, in ihren Umfängen reduzierte Bundeswehr einer nie dagewesenen Parallelität und Größenordnung von Krisen und Konflikten gegenüber. Daher müssen die eingeleiteten Trendwenden Personal und Material schneller als geplant realisiert werden.

Deswegen müssen den Bekenntnissen jetzt Taten folgen: Spätestens ab 2018 muss der Verteidigungshaushalt erneut deutlich erhöht werden. Andernfalls wird Deutschland nicht mehr alle Nato-Verpflichtungen erfüllen können oder es müssten militärische Fähigkeiten aufgegeben werden. Beides wäre unverantwortlich.

In der weiteren sicherheitspolitischen Debatte muss eines immer wieder deutlich gemacht werden: Alle Anstrengungen und alle Investitionen dienen nur einem einzigen Ziel: der Erhaltung von Freiheit, Wohlstand und Frieden!“

• Pressemitteilung 10/2016 (PDF)