Wüstner: Bundeswehr ist nur bedingt einsatzbereit – was muss noch passieren?

In Übereinstimmung mit dem DBwV sagt Hans-Peter Bartels, worauf es jetzt ankommt: Beschleunigung in punkto Trendwenden Material und Personal einerseits und andererseits einen Bewusstseinswandel innerhalb der Bundesregierung, um schnellstens Lösungen für die Probleme zu entwickeln, die seit zwei Jahren beschrieben und anerkannt sind!“

Alarmierend sei, dass sich die Zahl der Eingaben erneut erhöht habe und 2016 die zweithöchste Vorgangsquote im Amt des Wehrbeauftragten seit 1959 zu verzeichnen sei. Wüstner: „Das zeigt, wie prekär die innere Lage der Bundeswehr aufgrund der fehlerhaften Reform der letzten Legislaturperioden tatsächlich ist. Die Menschen der Bundeswehr leisten nach wie vor einen hervorragenden Dienst. Doch sie zweifeln am Willen der Politik, tatsächlich die volle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr wieder herzustellen. Noch immer werden die Trendwenden in der Truppe nicht spürbar.“

Es stehe außer Frage, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen richtige Weichenstellungen für eine Stärkung der Bundeswehr vollzogen habe, so Wüstner. „Angesichts der sicherheitspolitischen Lage und der Stimmung in der Truppe ist das Tempo der Veränderungen allerdings absolut unzureichend. Das muss viel schneller gehen!“

Anstatt zu beschreiben, warum etwas nicht geht, müssten jetzt Ressort übergreifend Lösungen erarbeitet werden. „Das betrifft Beschaffungsvorhaben genauso wie Infrastrukturmaßnahmen oder das Gewinnen und Binden von Personal. Es hilft beispielsweise die beste Personalstrategie des BMVg nichts, wenn die anderen Ressorts deren Umsetzung nicht unterstützen.“

Der vom BMVg eingeschlagene Weg der Transparenz müsse auch im Wahljahr weiterhin beschritten werden. Wüstner: „Es muss beispielsweise schonungslos offengelegt werden, wie es um die Einsatzbereitschaft als Ganzes steht. Gegebenenfalls müssen sogar neue Wege in der Beschaffung gegangen werden.“

„Gerade weil es aktuell auch um die Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit Deutschlands in Europa und der Welt geht, weil die neue US-Regierung stärker als je zuvor eine andere Lastenteilung in der Nato einfordert, fragen sich die Menschen in der Bundeswehr: Was muss noch alles passieren, bis Politik endlich versteht, dass wir schnellstens wieder die volle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr erlangen müssen? Dass alle verstehen, dass der Verteidigungshaushalt 2018 im Verhältnis zum BIP nicht wieder sinken darf, sondern mindestens gleich bleibt oder besser noch weiter steigt?“

Abschließend stellt Wüstner fest: „Für die Klarheit des Berichts, die hoffentlich zu einem Problem- und Lösungsbewusstsein der gesamten Bundesregierung führt, können unsere Parlamentarier sowie alle Staatsbürger nur dankbar sein. Der DBwV jedenfalls ist es.“

• Pressemitteilung 01/2017 (PDF)
• Bericht des Wehrbeauftragten 2016 (PDF)
• Jahresbericht des Wehrbeauftragten: Bundesvorsitzender in den Medien