Wüstner: Das war die Woche der Wahrheit!

Berlin. Das war eine bemerkenswerte, dynamische Woche. Nur drei Tage nach der ersten Lesung hat der Bundestag heute den Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen den so genannten IS beschlossen – der Weg ist frei für die Entsendung von Tornado-Aufklärungsjets, einer Fregatte und des Tankflugzeugs und bis zu 1.200 Soldatinnen und Soldaten. Aber das war nicht das einzig Bemerkenswerte. Der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner: „Wir haben eine Woche der Wahrheit erlebt. Mit seltener Klarheit sind erstmals Tatsachen beim Namen genannt worden, um die sich die Verantwortlichen lange gedrückt haben!“

Beispiel Kampf gegen den IS: Nachdem bei früheren Einsätzen die Wahrheit immer scheibchenweise ans Licht kam – wir erinnern uns an den Eiertanz um das Wort ´Krieg´ in Afghanistan – spricht die Bundesregierung von Anfang an Klartext, beschreibt Risiken und erläutert, wie und warum Deutschland auch militärisch mehr Verantwortung übernehmen muss.

Beispiel Ausrüstung: Nachdem die Materialausstattung der Bundeswehr aufgrund der Sparauflagen der Vergangenheit jahrelang gleichzeitig heruntergewirtschaftet und schöngeredet wurde, legt das Ministerium jetzt die Karten auf den Tisch – und nennt Zahlen zur Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme, die weh tun - aber notwendig sind.

Beispiel Personal: Erstmals will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen prüfen, ob die Bundeswehr angesichts der zunehmenden Anforderungen und Belastungen vergrößert werden muss. Sie hat eine entsprechende Untersuchung in Auftrag gegeben.

Jetzt kommt es darauf an, dass die noch offenen Fragen nach der Strategie für den Kampf gegen den IS und die personellen und materiellen Lücken der Bundeswehr auch tatsächlich angegangen werden. Wüstner: „Das Problembewusstsein ist erreicht. Jetzt muss gehandelt werden!“

Der Bundesvorsitzende weiter: „Das sind alles keine Überraschungen. Und wer uns in der Vergangenheit aufmerksam zugehört hat, dem kommt das alles bekannt vor. Dennoch sind das alles Schritte in die richtige Richtung. Fakt ist eins: Zur Wahrheit gibt es keine Alternative.“

Zur Wahrheit gehört auch dies: Niemand kann seriös vorhersagen, wie sich der Einsatz in Syrien entwickelt. Welche Maßnahmen nötig werden, welcher Mittel es bedarf, um den entfesselten Terror des so genannten IS zu besiegen. Ob Bodentruppen nötig werden, und ob sich Deutschland in diesem Falle beteiligen würde. Wüstner: „Momentan gibt es eine rote Linie, die besagt: Keine Bodentruppen. Wir haben allerdings in den vergangenen zehn Jahren erlebt, wie eine rote Linie nach der anderen überschritten worden ist. Insofern kann ich gar nichts ausschließen.“