Wüstner: Streit um eine gute Sache gehört dazu!

Nach vielen Gesprächen mit Bundesministern, Bundesministerinnen und Parlamentariern aller Ebenen bis unmittelbar vor den gestrigen Sitzungen der Bundestagsfraktionen steht fest: Das Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr (Artikelgesetz) wird noch in dieser Woche beschlossen.

"Ich bin jetzt optimistisch, dass im Sinne des `Struckschen Gesetzes´ doch noch Verbesserungen eingefügt werden. Viel wichtiger aber ist: Nichts wird weggestrichen!", sagte der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberstleutnant André Wüstner.

Auf den letzten Metern der parlamentarischen Beratung des Gesetzentwurfs spitzten sich Auseinandersetzungen im Bundestag immer weiter zu. Vor allem ging es dabei um Änderungsanträge der Verteidigungspolitiker. Im Mittelpunkt der Debatte standen weitere Verbesserungen beim Versorgungsausgleich sowie beim Wegfall der Hinzuverdienstgrenze. Aber auch Angriffe auf wesentliche Elemente des Gesetzentwurfes mussten in den letzten Wochen abgewehrt werden. Verbesserungen für den Dienst in der Bundeswehr haben nicht überall Freunde.
"Wir legen seit Anfang des Jahres sehr viel Energie in dieses für die Bundeswehr so wichtige Gesetz,“ sagte Wüstner, „schließlich umfasst es wesentliche Beschlüsse der DBwV-Hauptversammlung 2013.“

Der Bundesvorsitzende weiter: "Es wurde viel gestritten, aber Streit um eine gute Sache gehört dazu. Wichtig bleibt, was am Ende unterm Strich steht - und das werden wir in der 2. und 3. Lesung Ende dieser Woche verfolgen können."

Nach den abschließenden Beratungen der beteiligten Fachausschüsse wird das Paket heute endgültig geschnürt. Und natürlich bleibt auch dann der DBwV am Ball.