Wüstner trifft „Mann für schwierige Aufgaben“

„Der Mann für schwierige Aufgaben“ – so wird gemeinhin die Person genannt, die als Chef des Bundeskanzleramts in der Bundesregierung eine Schlüsselstellung einnimmt. Der sogenannte Kanzleramtsminister koordiniert das Zusammenwirken der Bundesregierung sowie die Zusammenarbeit mit dem Parlament und den Bundesländern.

Mit Peter Altmaier ist dieses Amt mit einem erfahrenen Politiker und Vertrauten der Bundeskanzlerin besetzt, der auch über Parteigrenzen hinweg geschätzt wird. Für den DBwV als Interessenvertretung der Menschen der Bundeswehr ist die Zusammenarbeit mit Minister Altmaier als Mitglied der Bundesregierung deshalb besonders wichtig. Gleiches gilt für die Regierung, denn keine andere Organisation bringt die Situation des militärischen wie zivilen Personalkörpers so authentisch und glasklar auf den Punkt wie der DBwV.

DBwV-Bundesvorsitzender Oberstleutnant André Wüstner traf sich mit Minister Altmaier im Kanzleramt, um die Situation der Bundeswehr zu erörtern. Neben der Skizzierung des nach wie vor schwierigen Wegs der Bundeswehr von der Wehrpflichtarmee zur Freiwilligenarmee stellte Wüstner die Frage der staatlichen Ressourcen zur nationalen Krisenbewältigung in den Vordergrund. Er verdeutlichte die begrenzten Kräfte, die der Bundeswehr in ihrem heutigen Umfang noch zur Verfügung stünden. Und diese würden durch Einsatzaufgaben weitgehend aufgebraucht. Aus diesem Grunde sei die avisierte Beendigung der Hilfe der Bundeswehr zur Bewältigung der Flüchtlingskrise richtig.

Minister Altmaier bestätigte, dass das ohnehin hohe Ansehen der Bundeswehr mit dieser Unterstützung in Ländern und Kommunen sprunghaft gestiegen sei. Gleichzeitig signalisierte er, dass die Bundesregierung inzwischen durchaus erkannt habe, dass in die Bundeswehr mehr zu investieren sei. Zudem diskutierten der Minister und der Bundesvorsitzende die Forderungen, die Bundeswehr vermehrt im Innern einzusetzen. Hier verwies Altmaier auf die klare Linie der Bundeskanzlerin zur Trennung zwischen innerer und äußerer Sicherheit. Überdies sprachen Wüstner und Altmaier über zahlreiche Themen, von der sicherheitspolitischen Lage bis hin zum Besuch der Kanzlerin bei der Marine. Was seine Affinität zur Bundeswehr angeht, verwies Minister Altmaier auf die enge Fühlung zur „Saarlandbrigade“, die er als Saarländer pflege.