Wüstner und Gabriel in Mali: Keine „Aufrüstungsspirale“, aber...!

Bamako. Selbst für die Akteure eines erfahrenen politischen Verbandes gibt es noch immer besondere Momente. So wie jetzt in Mali, wo der DBwV-Bundesvorsitzende André Wüstner mit Außenminister Sigmar Gabriel der Truppe einen Besuch abstattete. Erst kürzlich war – auf Drängen des DBwV – die Erhöhung des AVZ auf Stufe 6 durchgesetzt worden. Und so zeigten sich die Soldaten vor Ort Wüstner gegenüber äußerst dankbar angesichts dieses Verbands-Erfolges. Direkter sind die Auswirkungen des oft mühseligen politischen Handelns nicht spürbar – ein schönes Gefühl, für alle Beteiligten. Auch wenn Geld natürlich niemals die Entbehrungen eines Auslandseinsatzes vollständig aufwiegen kann.

Deshalb geben wir uns mit dem Erreichten auch nicht einfach zufrieden, dafür ist die Situation in Mali einfach zu gefährlich. „Die Truppe leistet hier wie auch in anderen Einsatzgebieten hervorragende Arbeit und versucht, unter den widrigen Rahmenbedingungen das Beste aus der Situation vor Ort zu machen", so Wüstner. Derart ermutigt, nahmen die Soldaten gegenüber dem Außenminister kein Blatt vor den Mund und stellten klare Forderungen. „Sorgen Sie dafür, dass der vernetzte Ansatz auch in der Operationalisierung vor Ort vorangetrieben wird. Eine notwendige Koordination ist diesbezüglich noch immer nur kaum zu erkennen", so ein Offizier gegenüber Gabriel, welcher nahezu gleiches später von Polizisten in Bamako zu hören bekam.

Der Bundesvorsitzende zeigte sich abschließend mit dem Reiseverlauf sehr zufrieden: „Es ist gut, dass der Außenminister sich vor Ort einen eigenen Blick auf die Dinge verschafft, sich kritischen Fragen stellt oder diese gar mit in sein Amt zur Prüfung und Lösung nimmt“. Neben seinen eigenen Eindrücken und Gesprächen sei es genauso wichtig, während des Fluges vertraut mit einem wichtigen Kabinettsmitglied zu sprechen und verschiedene Themen zu erörtern.

Gabriel will Aufwuchs europäisch abstimmen

Und in Bezug auf die Stärkung der Bundeswehr musste einiges erklärt und eingeordnet werden. Vor allem der kürzlich von Gabriel in den Raum gestellte Begriff der „Aufrüstungsspirale“, mit dem sich der Minister gegen das NATO-Zwei-Prozent-Ziel ausgesprochen hatte. Wüstner machte deutlich, dass es nicht um Aufrüstung, sondern um das Füllen von Lücken in Ableitung aus den politischen Vorgaben des Weißbuchs 2016 geht.

Der Bundesvorsitzende erläuterte dabei die Herausforderungen, vor der die Bundeswehr aktuell steht und wie extrem die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit ist. So wird man bei der Umsetzung einer gerade in Arbeit befindlichen Konzeption unausweichlich den Finanzplan für die Bundeswehr nach oben anpassen müssen. Geschieht dies nicht, werden die in dieser Legislaturperiode eingeleiteten Trendwenden nicht greifen. „Dann hätten wir ein Weißbuch und eine Konzeption der Bundeswehr für das Schaufenster, aber wenn man in den Laden hineingeht, ist nichts da“, so Wüstner weiter. Mit Verlässlichkeit im Bündnis hätte das auch nichts zu tun. Zuletzt hatte bereits der Präsident von Euromil irritiert auf entsprechende Äußerungen des Außenministers reagiert.

Gabriel gab zu verstehen, dass er die Stärkung der Bundeswehr durchaus für notwendig hält, es ihm aber im Kern darum gehe, dass dies europäisch abgestimmt und maßvoll geschehen soll. Eine sofortige Anhebung des Etats auf zwei Prozent des BIP lehnt er ab. Er wisse um die gute Arbeit der AGSV und werde deren Anregungen nicht verschließen.
Die Entscheidung über den haushälterischen Aufwuchs des EPL 14 wird aber erst nach der Bundestagswahl im Herbst fallen. Die sicherheitspolitischen Notwendigkeiten werden dabei maßgeblich sein. In diesem Sinne dürfte Gabriel von der gemeinsamen Reise nach Nordafrika die Erkenntnis mitnehmen, dass es für die Menschen in der Bundeswehr noch immer viel zu tun gibt.