Wüstner: Verlässlichkeit im Bündnis unter Beweis stellen/ Verteidigungsetat erhöhen!

"Seit gut einem Jahr spricht die Bundesregierung davon, dass Deutschland mehr Verantwortung in der Welt übernehmen solle. Nun geht es konkret um unseren militärischen Beitrag. Es ist höchste Zeit, dass wir uns wieder als verlässlicher Partner im Bündnis erweisen."

Verteidigungsministerin von der Leyen müsse nun die Nato-Grundsatzbeschlüsse von Wales mit Leben füllen - "beispielsweise, indem sie Truppenteile für die neue sogenannte "sehr schnelle Eingreiftruppe" benennt."

Allerdings, so Wüstner, gehe es nicht nur darum, entsprechende Truppen anzumelden, sondern diese auch voll einsatzbereit und reaktionsfähig zur Verfügung zu stellen. All das neben den vielen laufenden weltweiten Einsätzen, in denen die Bundeswehr auch weiterhin überzeugen soll. "Dazu muss zwingend die Ausstattung der Bundeswehr entscheidend verbessert werden. Aufgrund aktueller Risiken und Bedrohungen ist zügig die materielle Vollausstattung unserer Streitkräfte einzuleiten. Ein weiteres Abwarten ist unverantwortlich! Klar ist, dass es das nicht zum Nulltarif geben wird. Wir werden nicht umhin kommen, den Verteidigungsetat schrittweise zu erhöhen."

Die globale Sicherheitsarchitektur bröckelt, während weltweit die Krisen und Konflikte zunehmen. Neben der Bedrohung durch den "Islamischen Staat" stellt insbesondere das Vorgehen Russlands eine große Destabilisierungsgefahr für ganz Europa und die internationale Ordnung dar. "Wir müssen alles daran setzen, dass uns die globale Ordnung nicht um die Ohren fliegt", so Wüstner. "Es liegt auf der Hand, dass uns Sicherheitsvorsorge und letztlich auch Abschreckung nach all den Jahren der enormen Einsparungen im Verteidigungshaushalt wieder mehr Geld wert sein müssen."

• Pressemitteilung 03/2015 (PDF)