Wüstner: Wer Frieden will, muss auf den Krieg vorbereitet sein - Abschreckung und Sicherheitsvorsorge glaubhaft hinterlegen!

"Das vergangene Jahr hat gezeigt, wie schnell Risiken zu Bedrohungen werden. Die Lage in der Ukraine, in Syrien und im Irak ist dramatisch. Auch wenn ich uneingeschränkt die Auffassung der Bundesregierung teile, dass der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine nicht durch militärische Intervention gelöst werden kann - der Grundsatz bleibt: Wer den Frieden will, muss auf den Krieg vorbereitet sein!"

Wüstner weiter: "Für uns heißt das, die materielle Vollausstattung der Bundeswehr zu erlangen - Stückzahlobergrenzen aus der vorigen Legislatur müssen aufgehoben werden! Das beginnt bei den Waffensystemen und reicht bis zur persönlichen Ausstattung des einzelnen Soldaten. Keine Frage: Um die volle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu erreichen, müssen wir in den nächsten Jahren den Verteidigungshaushalt schrittweise erhöhen. Andernfalls riskieren wir, das gerade erst wiedererlangte Vertrauen unserer Verbündeten zu verlieren."

Neben den globalen Herausforderungen ging es auch um die deutsche Rolle in der Nato. Wüstner: "Alle meine Gesprächspartner brachten zum Ausdruck, dass Deutschland sozusagen eine Payback-Verpflichtung der Nato gegenüber habe. Und ich füge hinzu: Deutschland hat auch eine solche Payback-Verpflichtung der Bundeswehr gegenüber. Seit 1990 wurde auf Kosten der Bundeswehr für die Haushaltssanierung gespart. Damit muss jetzt Schluss sein - Abschreckung und Sicherheitsvorsorge müssen wieder glaubhaft hinterlegt werden!"

• Pressemitteilung 04/2015 (PDF)