Zehn Milliarden Euro zusätzlich pro Jahr: Pistorius will deutlich mehr Geld für die Bundeswehr

Berlin. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) macht sich für deutlich mehr Geld für die Truppe stark. Laut Spiegel-Informationen will er, dass der Verteidigungsetat im Finanzplan um zehn Milliarden Euro auf rund 60 Milliarden Euro erhöht wird – und das soll dann auch in den Folgejahren so bleiben, so Pistorius.

Ob es allerdings dazu kommt, ist noch offen. Denn auch die anderen Bundesministerien wollen mehr Geld. Laut Spiegel geht es um insgesamt rund 40 Milliarden Euro, die Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) noch in den Finanzplan 2024 mit aufnehmen müsste.

Zwei-Prozent-Ziel wird weiterhin verfehlt

Ende November 2022 hatte der Bundestag den Etat für 2023 beschlossen. Für die Bundeswehr sieht der Einzelplan 14 darin Ausgaben in Höhe von 50,1 Milliarden Euro vor. Hinzu kommen weitere 8,5 Milliarden Euro aus dem Topf des Sondervermögens.

Auch mit der Aufstockung durch das Sondervermögen wird das Zwei-Prozent-Ziel der NATO in diesem Jahr wieder verfehlt. Erreicht werden lediglich 1,6 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt. Die Union hatte dafür vor allem Kanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert, da er anderes avisiert habe.