Dänemark nimmt an Ständiger Strukturierter Zusammenarbeit teil

Dänemark wurde im Mai als 26. Mitglied in die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ) aufgenommen. Den Weg geebnet hat das Referendum im Sommer 2022, als die dänische Bevölkerung für einen Beitritt und damit für eine Abschaffung des EU-Verteidigungsvorbehaltes von 1993 stimmte. Bereits seit Juli 2022 beteiligte sich Dänemark an der Zusammenarbeit und leistete einen Beitrag zu den militärischen Missionen der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP).

2023 ist Dänemark auch der Europäischen Verteidigungsagentur beigetreten. Beim Zusammentreffen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten der EU wurden außerdem elf neue Projekte angenommen. Diese betreffen eine Vielzahl von Einsatzgebieten wie landgestützte Systeme, Cybersicherheit oder Schutz kritischer Infrastruktur. Insgesamt werden unter dem Dach der SSZ nun 68 Projekte der Mitgliedsstaaten koordiniert und umgesetzt.

Was ist die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit?

Häufig wird die SSZ auch mit ihrem englischen Äquivalent PESCO betitelt, was für Permanent Structured Cooperation steht. Sie ist ein Teil der europäischen Verteidigungspolitik. Durch die SSZ entwickeln ihre Mitgliedsstaaten gemeinsame Verteidigungsfähigkeiten, investieren in diese und erhöhen damit die Einsatzbereitschaft der im besten Fall widerstandsfähigen Streitkräfte.

Die SSZ wurde 2017 mit dem Ziel etabliert, Dopplungen und Fragmentierungen in der Rüstungsindustrie zu reduzieren und enthält rund 20 Verpflichtungen für ihre Mitglieder. Interessant ist dabei, dass auch die Teilnahme an der SSZ die Mitgliedsländer zu einer regelmäßigen Steigerung der Verteidigungsausgaben verpflichtet, nicht nur die Mitgliedschaft in der NATO. Mit dem Beitritt Dänemarks ist Malta das einzige Land in der Europäischen Union, das aufgrund von verfassungsrechtlichen Bedenken die Mitgliedschaft ablehnt.

Die SSZ startet ihre Projekte auf Basis der Freiwilligkeit der einzelnen Mitglieder. Ein Beispiel ist die Militärische Mobilität, die von den Niederlanden koordiniert wird und an der 27 Länder teilnehmen. Deutschland koordiniert momentan zehn Projekte. Schon länger dabei sind:

• Etablierung einer gemeinsamen Drehscheibe für staatliche Bilddateien
• Aufbau eines europäischen medizinischen Kommandos
• Entwicklung europäisch ferngesteuerter Flugzeugsysteme mittlerer Höhe und langer Lebensdauer
• Einsatz eines Koordinierungszentrums für den Cyber- und Informationsbereich
• Betrieb eines Krisenoperationszentrums
• Koordinierung der geometeorologischen und ozeanografischen Elemente
• Unterstützung durch ein Netz von Logistikzentren
• Aufbau strategischer Lufttransporte für übergroße Güter

Neu hinzugekommen durch die vergangene Sitzung des Rates Auswärtige Angelegenheiten sind:

• Entwicklung von Kurzstrecken Luft-zu-Luft-Raketen
• Entwicklung von Anti Torpedo-Torpedos

Ergebnisse des Rats senden richtiges Signal

Der Beitritt Dänemarks ist ein weiterer Schritt zu einer starken gemeinsamen Verteidigungspolitik der EU. Nun liegt mehr Druck auf Malta. Dänemark stärkt die Glaubwürdigkeit der EU und zeigt, dass Sicherheit und Verteidigung ernst genommen und ausgebaut werden. Jeder Beitritt eines weiteren Landes sorgt dafür, dass die Verteidigungspolitik effektiver organisiert werden kann und weniger redundante Strukturen aufrechterhalten werden.

Des Weiteren sind die elf gestarteten Projekte ein guter Anknüpfungspunkt an bestehende Bemühungen der EU, sich verteidigungsfähig und resilienter aufzustellen. Besonders wichtig sind die Bestrebungen bezüglich der Cyber- und Informationssicherheit, denn Staaten wie Russland setzen vermehr auf hybride Angriffe und Kampagnen. Von den Entwicklungen neuer Systeme und Etablierung der Drehscheiben profitieren letztendlich die Soldatinnen und Soldaten jedes Mitgliedslandes, da ihre Einsätze besser ausgestattet sind. Die EU nimmt damit eine strategisch langfristige Investition vor. Der DBwV sieht diesen Schritt positiv, denn damit wird die Weiterentwicklung der GSVP unterstützt, welche auch in den Beschlüssen der Hauptversammlung als notwendig beschrieben wird.