Stellungnahme des DBwV zum Bundesalimentationsgesetz
Beförderungsstopp für Feldwebel: Fragen über Fragen!
Schweriner Sicherheitsdialog: Künstliche Intelligenz zwischen Potenzial und Gefahr
Übertragung Tarifabschluss und verfassungskonforme Alimentation
Infektionen sind unmittelbarer Faktor militärischer Verwundbarkeit
Im Bundestag: Bundeskanzler Friedrich Merz stellt sich den Fragen der Abgeordneten
Empfehlungen der Rentenkommission: Keine Einbeziehung von Soldaten und Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung (GRV)
Wüstner: „Nicht ausreichend Freiwillige? Kein Wunder!“
Leistungen im Soldatenentschädigungsgesetz werden angepasst
Brücke in die Zukunft: Die Tagung für Soldaten auf Zeit
Vom Dienstherrn zum Arbeitgeber: Wie Soldaten im Justizvollzug eine neue Zukunft finden
SaZ-Onlinetreff: Rentenansprüche sichern – Nachversicherung, Aufstockung und Übergangsleistungen richtig nutzen
Mandat ein letztes Mal verlängert: Bundeswehreinsatz UNIFIL im Libanon
EUFOR Althea und KFOR: Bundestag stimmt für Verlängerung
Bundestag berät über letztmalige Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Libanon
Bundestag berät über die Bundeswehrbeteiligung an KFOR und EUFOR ALTHEA
Erinnerung an Andreas Heine und Christian Schlotterhose
Erinnerung an Alexander Schleiernick, Oleg Meiling und Martin Brunn
Berlin feiert die Veteranen
Sichtbares Zeichen des Gedenkens und der Wertschätzung
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Berlin. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich besorgt gezeigt wegen des erwarteten Verzichts der USA auf die Stationierung von Tomahawk-Marschflugkörpern in Deutschland. Wenn sie nicht kämen, wäre das «sehr schade und nachteilig für uns», sagte Pistorius in einem vorab aufgezeichneten Interview im ZDF-«heute journal». Die «Fähigkeitslücke» der Europäer in diesem Bereich werde dann noch etwas verlängert.
Hingegen reduziere der angekündigte Abzug von rund 5.000 US-Soldaten aus Deutschland «nicht wirklich die Abschreckungsfähigkeit», sagte Pistorius. «Die Tatsache als solche kann eigentlich in Europa niemanden wirklich überraschen.» Er habe schon im Jahr 2023 gesagt, dass man davon ausgehen müsse, dass sich die Amerikaner weniger in Europa engagierten, um mehr im indopazifischen Raum tun zu können. Das Tomahawk-Thema beunruhige ihn mehr als das Thema Truppenreduzierung, so Pistorius.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte am Sonntag in der Sendung «Caren Miosga» gesagt, dass er aktuell nicht mehr mit der 2024 von Präsident Joe Biden zugesagten Stationierung von Tomahawk-Marschflugkörpern aus US-Beständen rechne. «Wie ich es im Augenblick sehe, gibt es auch aus den USA heraus ganz objektiv kaum eine Möglichkeit, Waffensysteme dieser Art abzugeben.» Öffentlich hat sich die US-Regierung in der Frage noch nicht geäußert.Am Freitag hatte das US-Verteidigungsministerium angekündigt, 5.000 US-Soldaten in den kommenden sechs bis zwölf Monaten aus Deutschland abzuziehen. US-Präsident Donald Trump legte jedoch nach und sagte, die USA würden um weit mehr als 5.000 Soldaten reduzieren.
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