Bundeswehr ist zurück in Bosnien

Berlin. Die Bundeswehr ist nach zehn Jahren zurück in Bosnien-Herzegowina – um dort im Rahmen der EU-Operation EUFOR Althea Frieden und Stabilität zu sichern, aber auch um Vladimir Putins Streben nach Macht und Einfluss auf dem Balkan entgegenzuwirken.

Die ersten von 28 Bundeswehrsoldaten sind am Dienstag in Camp Butmir in der Hauptstadt Sarajewo eingetroffen. Sie sollen zunächst sicherzustellen, dass die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 2. Oktober fair ablaufen; denn hier werden „stärkere Spannungen befürchtet“, so wie die Bundeswehr die Lage einschätzt. Dabei seien „die Wahlen von essentieller Bedeutung für eine demokratische Zukunft der Region“. Der Bundestag hatte die Rückkehr der Bundeswehr auf den Balkan am 7. Juli 2022 mit 516 Ja-Stimmen in namentlicher Abstimmung beschlossen. Die Personalobergrenze des Mandats, das bis Ende Juni 2023 befristet ist, liegt bei 50 Soldaten und Soldatinnen.

Eine weitere Aufgabe der Bundeswehr besteht in der Ausbildungsunterstützung der bosnisch-herzegowinischen Streitkräfte. Die zusätzliche Präsenz der Bundeswehr in der vorwiegend von bosnischen Serben bewohnten Teilrepublik Srpska soll zudem den Zusammenhalt des Staates Bosnien-Herzegowina sicherstellen. Das Parlament der serbischen Teilrepublik Srpska hatte Ende 2021 die Abspaltung von der Republik Bosnien und Herzegowina beschlossen. Vom Nachbarland Serbien werden derartige Abspaltungstendenzen unterstützt.

Der serbische Präsident Aleksandar Vucic gilt als Gefolgsmann von Kreml-Herrscher Vladimir Putin. Dementsprechend hatte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) in der Plenardebatte über den Bundeswehr-Einsatz in Bosnien-Herzegowina im Juli dieses Jahres warnend darauf hingewiesen, dass Putin versuche, seinen Einfluss auf dem Balkan zu stärken. Der Rückhalt für Vucics moskautreuen Kurs ist in der serbischen Bevölkerung offenkundig groß.

Nach einer im Juni 2022 von der in Belgrad ansässigen Nichtregierungsorganisation (NGO) Crta durchgeführten Umfrage würden sich 40 Prozent der Serben lieber Russland anschließen, als den Prozess des Beitritts in die EU fortzusetzen. Laut dieser Umfrage glauben zwei Drittel der Bevölkerung Serbiens zudem, dass der Kreml von „den Expansionsabsichten der NATO“ in den Krieg gegen die Ukraine getrieben worden sei. Die NGO Crta gilt als seriös. Die OSZE hatte ihr 2016 den Demokratiepreis verliehen.

Die EU-Mission EUFOR Althea, an der sich die Bundeswehr seit gestern wieder beteiligt, wurde 2004 etabliert. Damals war EUFOR Althea die bis dahin größte militärische EU-Landoperation. Die Bundeswehr hatte ihre damalige Beteiligung an der Mission Althea am 16. November 2012 beendet.