Als Ersatz für den Schützenpanzer Marder wartet das Heer auf ein zweites Los des Pumas. Foto: Bundeswehr/Maximilian Schulz
FDP mit detaillierten Zahlen für das Sondervermögen – Bundeswehr muss langfristig besser finanziert werden
Die Einsatzbereitschaft ist nicht ausreichend: Neue Jets, Schiffe, Hubschrauber und bessere Infrastruktur für die Belange der Truppe.
Berlin. Die FDP-Bundestagsfraktion nennt in einem Papier für die Abgeordneten erstmals detaillierte Zahlen zur Verwendung des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens zur besseren Ausrüstung der Bundeswehr: „Mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine wurde uns nochmal drastisch deutlich gemacht, dass die Bundeswehr in Gänze aktuell nicht verteidigungsbereit ist. Ihre Einsatzbereitschaft ist nicht ausreichend, da die materielle Ausstattung der Bundeswehr oft jahrelang nur in kleineren Schüben modernisiert wurde“, heißt es. Die Liberalen fordern deshalb, dass vor allem die Kaltstartfähigkeit hergestellt werden muss, „um unseren Abschreckungswillen glaubhaft darzustellen, um kurzfristig auch auf groß angelegte Bedrohungen wirksam reagieren zu können“.
Neben dem der NATO angezeigten Kräftedispositiven müsse auch die Funktionsfähigkeit der Drehscheibe Deutschland dafür sichergestellt werden. „Daher brauchen wir eine vollausgestattete Bundeswehr und kluge Investitionen in die bestmögliche Ausrüstung. Dazu zählt auch, Infrastruktur und Liegenschaften zu ertüchtigen und Munitionslager aufzufüllen.“
Die Verteidigungsausgaben Deutschlands, so die Freien Demokraten in ihrem Papier, müssten dauerhaft erhöht werden, um die Verpflichtungen der Partner in der NATO und der EU erfüllen zu können. „Dazu sollen künftig mindestens 2% des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung und 20% der Verteidigungsausgaben für investive Maßnahmen ausgegeben werden. Mit dem Sondervermögen von einmalig 100 Mrd. € wird der entscheidende Schub gegeben, großvolumige Beschaffungsvorhaben und internationale Rüstungskooperationen der Bundeswehr voranzubringen. Gleichzeitig werden damit Mittel innerhalb des Einzelplans 14 frei, die für anderweitige Beschaffungsvorhaben genutzt werden können“, schreiben die Verantwortlichen an die Abgeordneten der Fraktion.
Das bereits verkündete Nachfolgemodell F35 A für die nukleare Teilhabe, der schwere Transporthubschrauber STH, aber auch die Basisdigitalisierung bei der Funktechnik, die Vollausstattung einer Division des Heeres und ein 6,4 Milliarden Euro schweres Ertüchtigungspaket für den Zentralen Sanitätsdienst sind einige der Kernforderungen der Regierungspartei FDP. Dazu kommen Milliarden für die bodengebundene Luftverteidigung, die Nachfolge Korvette 1. Los, Schützenpanzer 2. Los als Nachfolge Marder, die Nachfolge des Kampfhubschraubers Tiger, die Kampfwertsteigerung Leopard 2 und die Optionsauslösung für die Beschaffung weiterer Fregatten F126. Wollte man zwei weitere Schiffe des Typs beschaffen, müsste über die Finanzierung prozessbedingt bereits im Frühjahr 2022 entschieden werden. Die Option müsste bis Sommer 2024 ausgelöst werden.
Multinationale Rüstungskooperationsprojekte mit Frankreich, Großbritannien, Norwegen und den Niederlanden werden im FDP-Ausrüstungspapier ebenso berücksichtigt, wie der Vorratskauf von Munition und die bessere Ausrüstung auch der Spezialkräfte von Heer, Luftwaffe und Marine. Das alles, so sind die Liberalen überzeugt, könne nur mit der Modernisierung des Beschaffungswesens einher gehen.
