Fundamentaler Systemwechsel nötig

Im Militärhistorischen Museum in Dresden fand Mitte Juni der jährliche sicherheitspolitische Abend statt. Diesmal drehte sich die Podiumsdiskussion um die konkreten Herausforderungen der Zeitenwende. Mit dabei war auch der stellvertretende Bundesvorsitzende des DBwV, Oberstleutnant i.G. Marcel Bohnert.

„Die Sicherheitspolitik kann nicht so schnell gewendet werden wie ein Steak in der Pfanne“, sagte der Direktor des Militärhistorischen Museums, Oberstleutnant Rudolf Schlaffer, zur Eröffnung des Abends. Damit gab er die Richtung vor. Denn obwohl der russische Angriffskrieg auf die europäische Friedensordnung nun schon seit über zwei Jahren andauert, ist die europäische Antwort auf diese Frage vielschichtig: Einerseits unterstützen die Europäer die Ukraine wirtschaftlich, militärisch und auch emotional, „die Zeitenwende ist in weiten Teilen der Bevölkerung angekommen“, sagte etwa Oberstleutnant i.G. Marcel Bohnert, stellvertretender Vorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbands. Andererseits macht sich bei den Europäern eine gewisse Kriegsmüdigkeit breit – ohne dass sie direkt am Krieg beteiligt sind. „Es ist ein Graubereich“, sagte Bohnert. Ziel russischer Attacken sei besonders Deutschland. „Wir sind nicht im Krieg, aber wir werden angegriffen“, sagte Bohnert und bezog sich dabei auf den Informationskrieg im Netz.

Mit dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden, der Wehrbeauftragten Dr. Eva Högl und Generalleutnant Kai Rohrschneider, der im BMVg die Abteilung Einsatzbereitschaft und Unterstützung Streitkräfte leitet, war das Panel, dem Thema angemessen, hochkarätig besetzt. Moderiert von der Journalistin Katja Gloger diskutierte die Runde die Kernfrage, die sich durch die Diskussion zog: Inwieweit fühlt sich die Gesellschaft durch Russland bedroht? Je nachdem, wie man sich dazu positioniert, betrachtet man die Herausforderungen, vor denen sowohl die Bundeswehr als auch die Gesellschaft steht: Finanzierung, Wehrpflicht, Zivilschutz, die Diversifizierung der Energiewirtschaft, der Schutz kritischer Infrastruktur, der Kampf gegen Desinformation. „Die Spannungen innerhalb der Gesellschaft werden verstärkt“, sagte Bohnert. Zurückzuführen sei das in großen Teilen auf Russland.

Einig war man sich im zentralen Punkt: Zeitenwende bedeute nicht nur, die Bundeswehr in einem kriegstüchtigen Zustand zu versetzen, es gehe dabei um nichts weniger als die Risikovorsorge der ganzen Gesellschaft. Das allerdings bedeute einen fundamentalen Systemwechsel – der zudem schnell erfolgen müsse, schließlich sei ein russischer Angriff auf NATO- Gebiet 2029 „rational“ herleitbar, sagte Rohrschneider.

Hier sehen Sie das vollständige Video der Veranstaltung: