Jahresbericht: Rückgang bei Extremismusverdachtsfällen in der Bundeswehr

Das Verteidigungsministerium vermeldet einen Rückgang bei den Fällen von Extremismusverdacht. Zum Jahreswechsel habe der Militärische Abschirmdienst (MAD) 962 Fälle bearbeitet, heißt es im Jahresbericht Extremismus der Koordinierungsstelle für Extremismusverdachtsfälle (KfE) im BMVg. Im Vorjahreszeitraum waren es noch 1452 Fälle, die untersucht wurden. Weit oben lagen wieder Verdachtsfälle von Rechtsextremismus, die aber auch insgesamt deutlich zurückgegangen sind.

Auch der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine schlägt sich im aktuellen Jahresbericht nieder: In diesem Bereich geht es um „verfassungsschutzrelevante Sympathiebekundungen für Russland in einem antiwestlichen, insbesondere anti-amerikanischen Zusammenhang“, schreiben die Verfasser des Berichtes.
 
Auch Corona spielte im Untersuchungszeitraum eine Rolle: So habe sich eine geringe Zahl von Soldaten in „Uniform lautstark auch in der Öffentlichkeit“ gegen die Duldungspflicht der Covid-Schutzimpfung gewandt. Die Impfverweigerung als solche sei zwar ein Dienstvergehen, jedoch für sich genommen keine extremistische Verhaltensweise. Erst wenn es Anzeichen für eine mangelnde Verfassungstreue gebe, sei eine Grundlage für die Aufnahme einer Verdachtsfallbearbeitung durch das MAD gegeben.

Den vollständigen Bericht der Koordinierungsstelle für Extremismusverdachtsfälle finden Sie HIER.