Jetzt offiziell: Materielle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr nach wie vor schlecht

Berlin. Es ist leider weder neu noch überraschend, in der Truppe weiß es ohnehin jeder – aber jetzt ist es offiziell: Die materielle Einsatzbereitschaft unserer Streitkräfte ist immer noch unbefriedigend. Der am 5. Dezember veröffentlichte Bericht des Verteidigungsministeriums zur Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme belegt: Die Daten haben im Jahr 2019 „auf einem mit den Jahren 2017 und 2018 vergleichbaren Niveau“ gelegen.

Ähnlich wie der letzte derartige Bericht im Frühjahr - damals noch unter Verteidigungsministerin von der Leyen - gliedert sich die aktuelle Auflistung in einem öffentlichen und einen geheimen Teil, statt konkreter Zahlen finden sich im öffentlichen Teil nur Prozentangaben. Die allerdings geben genug Anlass zur Besorgnis.

Zwar habe die Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme durchschnittlich bei etwa 70 Prozent gelegen, Systeme in der „Einführungs- und Wachstumsphase“ seien allerdings „überwiegend im nicht zufriedenstellenden Bereich von unter 40 Prozent“ gewesen. Als Beispiele genannt werden unter anderem der Schützenpanzer Puma, der A400M und der Transporthubschrauber NH 90. Wenig befriedigend auch die Lage bei den alten Systemen Tornado, CH 53 und P-3C Orion: Sie liegen im Durchschnitt häufig unter 50 Prozent. Sie müssen häufig als Teile-Spender herhalten. (Konkrete Zahlen waren im November bei SPON und am vergangenen Sonntag in WamS zu lesen.)

Stabil und häufig oberhalb von 70 Prozent listet der Bericht unter anderem Fregatten, Eurofighter, GTK Boxer und den Kampfpanzer Leopard 2 auf. Dass diese Prozentzahlen unter Umständen die Realität verschleiern, rechnet „Spiegel online“ an einem Beispiel vor: Nach Informationen des Online-Portals sollte für die Kampfpanzer eine Einsatzbereitschaft von 55 Prozent gemeldet werden, da von 183 verfügbaren Panzern 101 einsatzbereit waren. Hätte man allerdings den Gesamtbestand von 245 Panzern zugrunde gelegt, hätte sich eine Einsatzbereitschaft von nur knapp über 41 Prozent ergeben.
 
Der Deutsche BundeswehrVerband sieht die Situation mit Besorgnis. Der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner: „Keine Frage: Die Trendwenden greifen immer noch nicht wirklich. Die Materiallage kann niemanden zufrieden stellen. Es ist deswegen gut und richtig, dass Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer das Thema zum Schwerpunkt ihrer Klausurtagung im Januar macht.“

Bereits in der vergangenen Woche hatte Wüstner ein „Sofortprogramm für die beschleunigte Beschaffung von jeglicher Ausrüstung gefordert und gemahnt: „Am scharfen Ende unseres Berufs entscheidet unsere Ausrüstung - qualitativ und quantitativ - über Leben und Tod!“

Annegret Kramp-Karenbauer hat angesichts der schlechten Zahlen erklärt, sie wolle sich um Verbesserungen kümmern: „Ich möchte für eine bessere finanzielle Ausstattung der Bundeswehr sorgen. Gleichzeitig werden wir sicherstellen, dass das Geld so eingesetzt wird, dass die Soldatinnen und Soldaten mit einsatzbereitem Material und persönlicher Ausrüstung ausgestattet sind.“

Gleichzeitig mit dem Bericht zur Materiallage wurde der 10. Rüstungsbericht veröffentlicht.