Martina Rosenberg neue Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes

Berlin. Martina Rosenberg ist neue Präsidentin des Bundeamtes für den Militärischen Abschirmdienst – das gab das Verteidigungsministerium heute bekannt.

„Ich freue mich auf die verantwortungsvolle Aufgabe und darauf, die Modernisierung gemeinsam mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern weiter voranzutreiben“, sagte Rosenberg nach ihrer Ernennung durch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Martina Rosenberg, zuvor Bundeswehrdisziplinaranwältin, soll zusätzliche Dynamik in die Bekämpfung von Rechtsextremismus in den Streitkräften bringen, hieß es aus dem BMVg. Die Juristin solle ein eigenes Programm zur weiteren Modernisierung des BAMAD vorlegen. Dabei stehen nach Angaben des Ministeriums die Aufdeckung möglicher Netzwerkstrukturen über die Bundeswehr hinaus und die enge Kooperation mit anderen Sicherheitsbehörden weiterhin im Fokus der Reformanstrengungen.

Kramp-Karrenbauer betonte: „Dem BAMAD kommt, neben vielfältigen anderen Aufgaben, gerade in der Bekämpfung von Rechtsextremismus in der Bundeswehr eine herausgehobene Rolle zu. Mit Frau Rosenberg haben wir eine besonders geeignete Präsidentin gefunden, die, und davon bin ich überzeugt, der Weiterentwicklung des BAMAD eine zusätzliche Dynamik verleihen wird. Neben all den anderen Anstrengungen gegen Extremismus in den Streitkräften ist auch dies ein deutliches Signal, dass es in der Bundeswehr keine Toleranz für verfassungsfeindliches Verhalten und Extremisten gibt.“

Das BAMAD war in der Vergangenheit immer wieder in die Kritik geraten, der Behörde wurde ein zu lascher Umgang bei der Verfolgung von rechtsextremen Verdachtsfällen in der Bundeswehr vorgeworfen. Rosenbergs Vorgänger Christof Gramm war vor wenigen Wochen von Kramp-Karrenbauer als BAMAD-Präsident von seinen Aufgaben entbunden und in den vorzeitigen Ruhestand entlassen worden.

Für den Deutschen BundeswehrVerband ist Martina Rosenberg keine Unbekannte. „Mit Frau Rosenberg gewinnt das BAMAD eine politisch sehr erfahrene Präsidentin, die wir zuletzt auch in ihrer Funktion als Bundeswehrdisziplinaranwältin und Leiterin der WDO-Expertengruppe als engagiert und kenntnisreich erlebt haben – mit klarem Kompass, aber stets abgewogenem Urteil“, sagt DBwV-Justitiar Christian Sieh. Und weiter: „Für das neue Amt wünschen wir ihr Kraft, viel Erfolg und stets ein glückliches Händchen bei den notwendigen Entscheidungen – und freuen uns auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit.“