Sondervermögen: Sechs Rüstungsprojekte vorerst gestrichen

Zunächst kein Nachfolgemodell für den Transportpanzer Fuchs, weniger Schiffe und Seefernaufklärer für die Marine: Einige zunächst mit dem Sondervermögen geplante Rüstungsprojekte hat die Verteidigungsministerin zumindest vorerst gestrichen.

Christine Lambrecht reagiert damit auf die Kritik vom Bundesrechnungshof, der den Planungen für das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr in den vergangenen Wochen handwerkliche Mängel attestiert hatte. Die Konsequenz: Zunächst geplante Vorhaben werden nun zunächst gestrichen und auf eine Warteliste gesetzt. Laut „Welt am Sonntag“ sind insbesondere Heer und Marine betroffen. Generalleutnant Markus Laubenthal, stellvertretender Generalinspekteur, habe dem Haushalts- und Verteidigungsausschuss die Streichungen heute erläutert.

Demnach soll die Beschaffung eines Nachfolgemodells für den Transportpanzer Fuchs zurückgestellt werden. Die Marine erhält nur vier statt der geplanten sechs Fregatten 126, auch die Anzahl der Korvetten K130 schrumpft von zehn geplanten Schiffen auf sechs. Verzicht üben muss die Marine auch bei den Seefernaufklärern: Zwölf Flugzeuge vom Typ Boeing P-8 Poseidon sollten ursprünglich als Ersatz für die P-3C Orion beschafft werden, nun sieht die Planung nur noch acht Exemplare vor. Ein Abwehrsystem für den besseren Schutz von U-Booten gegen Bedrohungen aus der Luft soll zwar entwickelt, aber zunächst nicht beschafft werden. Schließlich entfällt laut der „Welt“ ein nicht näher benanntes Teilprojekt eines Nah- und Nächstbereichsschutzes gegen Bedrohungen aus der Luft.

Der Bundesrechnungshof hatte  moniert, dass das Sondervermögen nicht dynamisch ausgestaltet worden sei. Unter anderem seien von den Planern im BMVg sowohl Preissteigerungen als auch Zinsen für die aufgenommenen Schulden nicht berücksichtigt worden.