Wehrdienst und starke Reserve

Die sicherheitspolitische Lage zwingt zum neuen Nachdenken über eine Wehrpflicht: Mit dem neuen Wehrdienst soll ein erster Schritt gemacht werden. Aber wird das reichen? Ein Blick nach vorn und in die Geschichte.

Der Schock saß tief, als nach bei den Schlachten von Jena und Auerstedt am 14. Oktober 1806 die preußischen und sächsischen Heere gegen die modern ausgerüsteten und ausgebildeten Franzosen mit ihrem Kaiser Napoleon Bonaparte an der Spitze sang- und klanglos verloren – Preußens Gloria, von König Friedrich II. im 18. Jahrhundert begründet, war unter seinem Nachfolger Friedrich-Wilhelm III. zu Beginn des 19. Jahrhunderts erst einmal vergangen. Auch wenn man die vernichtende Niederlage herunterspielte, „der König hat eine Bataille verloren“, musste er im Frieden von Tilsit die Hälfte des Landes abgeben.

Aus dem Zusammenbruch seiner Armee schöpfte der König am Ende neue Kraft für Veränderungen in Staat und Armee, die zum Sieg in den Befreiungskriegen ab 1813 führten. Der Erfolg war der Heeresreform ab 1807 und der darin manifestierten allgemeinen Wehrpflicht zu verdanken, vor allem auch dem Aufbau einer Reserve.

200 Jahre später hat die Bundesrepublik den Grundwehrdienst im Jahr 2011 ausgesetzt, die Bedrohung schien gebannt, Russland, der Gegner von heute, war auf dem Weg, ein Freund zu werden – Tempi passati.

Die Bundeswehr wurde in den Jahren nach 1990 und eine Bundeswehrreform später mehr und mehr zur Einsatzarmee mit knapp 9000 freiwillig Wehrdienstleistenden und heute insgesamt 182.000 Frauen und Männern. Seit der Zeitenwende von 2022, der Bedrohung durch Russland und den daraus folgenden Beschlüssen beim NATO-Gipfel in Den Haag ist klar: Die Truppe muss bis zum Jahr 2035 260.000 aktive Zeit- und Berufssoldaten stark sein. Ein Aufwuchs von 90.000 Frauen und Männern ist das ehrgeizige Ziel. Die Reserve soll in zehn Jahren 200.000 Soldaten umfassen, heute sind es vielleicht 40.000.

Zweifel, ob Freiwilligkeit allein ausreicht

Die Debatte um einen „neuen Wehrdienst“ als freiwilliges Angebot wird seit mehr als einem Jahr geführt, das „schwedische Modell“ wurde propagiert, dabei gibt es bei den Nachbarn im Norden seit beinahe zehn Jahren wieder eine Pflicht, weil die Freiwilligkeit allein nicht tauglich war.

Die „Operation Aufwuchs“, vom Bundesvorsitzenden Oberst André Wüstner seit vielen Jahren beschworen, wird jetzt erneut in Angriff genommen. Das schwarz-rote Kabinett hat am 27. August dem Gesetzentwurf von Verteidigungsminister Boris Pistorius zugestimmt. Im Kern geht es um einen freiwilligen Wehrdienst. Bis zu 2700 Euro brutto will man den „Kurzdienern“, die sich als SaZ auf sechs Monate mindestens verpflichten sollen, bezahlen. „Wir gehen davon aus, dass der Bedarf durch Freiwillige gedeckt werden kann. Sofern allerdings trotz aller Bemühungen der wachsende Bedarf der Streitkräfte nicht durch Freiwillige gedeckt werden kann, wird im Gesetz eine entsprechende Vorsorge getroffen, die eine verpflichtende Heranziehung ermöglicht“, schreibt das Ministerium dazu.

Voraussetzung dafür sei, dass der Bedarf an höheren Rekrutenzahlen aufgrund der Sicherheitslage steige, dieser aber nicht durch Freiwillige gedeckt werden kann und die Zustimmung des Bundestages vorliege.

„Ich bin skeptisch, dass die ehrgeizigen Ziele des Ministeriums tatsächlich ohne Pflichtelemente bei der Wehrpflicht erreichbar sein werden“, sagt der Bundesvorsitzende André Wüstner dazu. Er jedenfalls könne eine notwendige Trendwende für einen schnellen Anstieg von derzeit 171.500 auf 260 000 Zeit- und Berufssoldaten in den nächsten Jahren noch nicht erkennen. Gleiches gelte für das Ziel, bis 2029 auf rund 33.000 freiwillig Wehrdienstleistende zu kommen, um auf dieser Basis über insgesamt mindestens 200.000 Reservisten zu verfügen.

Bundeskanzler Merz: „Stärkste konventionelle Armee Europas”

Bundeskanzler Friedrich Merz hat vor der Entscheidung des Bundestages, Investitionen in die Streitkräfte, die mehr als ein Prozent des BIP ausmachen, von der Schuldenbremse auszunehmen, die Parole ausgegeben: „Deutschland wird die stärkste konventionelle Armee Europas aufbauen.”

Im Nachbarland Polen hat der Sejm nach der Zeitenwende das „Gesetz zur Verteidigung des Vaterlandes“ mit den Stimmen aller Parteien im Parlament beschlossen, das einen Aufwuchs der Streitkräfte zwischen Bug und Oder auf 300.000 Soldaten beinhaltet.

In den kommenden Tagen wollen wir an dieser Stelle die Debatte zu Wehrdienst und Wehrpflicht abbilden und die Pläne für die Bundeswehr erklären. Wir blicken dabei über den Tellerrand und betrachten, wie es in den anderen NATO-Staaten Europas bestellt ist. Die Herausforderung ist, die „Operation Aufwuchs“ zum Erfolg zu führen. Wüstner: „Wir wollen nicht Krieg führen, müssen aber ein Maximum an Verteidigungsfähigkeit erreichen, um einen Krieg durch Abschreckung zu verhindern.“