Wüstner: „Ohne eine starke Reserve ist Landes- und Bündnisverteidigung nicht zu leisten"

„Die Stärkung der Reserve ist seit langem eine Kernforderung des Deutschen BundeswehrVerbandes. Zur Wahrheit gehört: Leider ist in den vergangenen zehn Jahren zu wenig passiert“, stellte Oberst André Wüstner als Sachverständiger in der Anhörung fest. Der Bundesvorsitzende wurde vom 1. Vorsitzenden Ehemalige, Hauptmann a.D. Ingo Zergiebel, begleitet.

Als Verband „begrüßen wir die geplante Neuaufstellung der Reserve und das Ziel, ihre Verfügbarkeit zu erhöhen, den Reservedienst attraktiver zu machen und Bürokratie abzubauen“, so Wüstner. Und weiter: „Ohne eine starke Reserve ist Landes- und Bündnisverteidigung nicht zu leisten.“

Wird das Gesetz wie vorgesehen verabschiedet, wird die verpflichtende Heranziehung, beispielsweise für Übungsvorhaben, bereits für Kurzdiener („Heimatschützer“, SaZ 1) möglich. In der Verwaltungspraxis gilt bis dato die sog. „doppelte Freiwilligkeit“, wonach der Reservist und sein ziviler Arbeitgeber vorab der Heranziehung zustimmen mussten. Mit dem Reservestärkungsgesetz wird also lediglich die gesetzliche Möglichkeit der verpflichtenden Heranziehung ausgeweitet, sie wird nicht neu geschaffen

Mit dem Reservestärkungsgesetz sind außerdem weitere Anpassungen, beispielsweise der Altersgrenzen für die verpflichtende Heranziehung, vorgesehen.

Ein wesentliches Ziel für den Verband ist, dass die Ausweitung der Verpflichtungsmöglichkeiten nicht zulasten der Reservisten gehen. Daher fordert er z.B. klare und bundeseinheitliche Regeln für die Zurückstellung von Reservisten und Verfahren zur Unabkömmlichstellung. Dasselbe gilt für verbindliche Bearbeitungsfristen für die Anträge der Arbeitgeber bzw. Dienstherren der Reservisten. Entscheidend ist außerdem, dass die Arbeitgeber so früh wie möglich über geplante Übungsvorhaben informiert werden. Auch gilt es die Herausforderung bei „Doppeltassignierungen“ zu bedenken, wenn also Reservisten zugleich bei der Freiwilligen Feuer im Heimatort engagiert sind oder bei der Polizei arbeiten.

Auch im Bereich Versorgung und Fürsorge sieht der Verband Handlungsbedarf. Wenn wir von Reservisten mehr verlangen, müssen wir auch mehr für ihre finanzielle und soziale Absicherung tun – gerade im Bereich der Wehrdienstbeschädigung und Versorgung. Mehr Verpflichtung muss auch mit mehr Fürsorge einhergehen“ betonte Oberst Wüstner. Der Bundesvorsitzende nannte in diesem Kontext das Beispiel Israel, wo das soziale Netz so konzipiert ist, dass Soldaten den Kopf frei für die Auftragserfüllung haben.

Eine weitere Anregung des Verbandes ist eine klarere und verständlichere Definition. Sinnig wäre eine Abgrenzung der Reservisten – als für die Reservedienstleistungen tatsächlich heranziehbare Personen – von den aktiven Soldaten andererseits und schließlich von den nicht mehr heranziehbaren Veteranen. 

Entscheidend für die Akzeptanz der neuen Reserve ist eine klare Kommunikation. Für das Verständnis sollte vor allem darauf geachtet werden, den Umfang der Verpflichtungen klar darzulegen. Bei der Diskussion am Familientisch muss verständlich sein, welcher Personenkreis in welchem Umfang von einer Verpflichtung betroffen ist. Dies gilt nicht nur für den einzelnen Reservisten, sondern auch für die Arbeitgeber der Reservisten.