Malische Militärjunta verweigert A400M den Überflug

Die Militärregierung in Mali sorgt erneut für Irritationen. Nachdem sie sich in der vergangenen Woche über eine angebliche Luftraumverletzung durch einen französischen A400M beklagt hatte, verweigerten die malischen Behörden nun dem deutschen Transportflugzeug mit 75 Soldaten an Bord den Überflug.

Die Vorfälle ähneln sich. Der A400M der französischen Luftwaffe, der von Abidjan im Nachbarland Elfenbeinküste nach Gao und dann zurückgeflogen war, hatte laut Angaben des französischen Militärs einen genehmigten Flugplan. Gleiches gilt für den deutschen Flug, der auf dem Weg zu einem Bundeswehr-Stützpunkt in Niger war. Der Überflug war genehmigt. Warum er dann verwehrt wurde, sei „momentan in Aufklärung“, so ein Sprecher des Einsatzführungskommandos. Die Maschine sei nach Gran Canaria abgedreht.

Laut Informationen aus dem Auswärtigen Amt war die Militärmission MINUSMA zuletzt mehrfach im Flugverkehr behindert worden. Wie die WELT berichtete, sagte eine Sprecherin des Außenressorts am Montag, dass Mali seit dem Donnerstag der vergangenen Woche zahlreiche Flüge, darunter auch Drohnen-Flüge, verboten habe.

Die Beziehungen zwischen der malischen Militärregierung und der internationalen Gemeinschaft sind seit Monaten angespannt. Zuletzt hatte die Militärjunta in Bamako die für den Februar geplanten Wahlen abgesagt. Das hatte für internationale Kritik und für Sanktionen der westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS gesorgt. Anrainerstaaten schlossen ihre Grenzen und der Handel mit Mali wurde teilweise ausgesetzt. Mali hatte daraufhin seine Grenzen geschlossen und den Flugverkehr eingeschränkt. Auch die Entscheidung der malischen Regierung, Söldner der russischen Firma Wagner ins Land zu lassen, hatte für Kritik, unter anderem von Deutschland, Frankreich und Großbritannien gesorgt. Die malische Regierung hat den Einsatz von Söldnern bestritten.

Ob und wie eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung in Mali sinnvoll ist, wird seitdem in Deutschland diskutiert. Beide Mandate laufen in wenigen Monaten aus. Die neue Bundesregierung will als Lehre aus Afghanistan künftig Einsätze evaluieren und auf Zuschnitt und Fortführbarkeit prüfen. Die Wehrbeauftragte Eva Högl hatte gefordert, auch eine Beendigung der Einsätze in Mali Betracht zu ziehen. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Agnes Strack-Zimmermann, hatte zuletzt vor einem übereilten Abzug gewarnt. Sie wolle stattdessen über eine schwerere Bewaffnung der stationierten Soldatinnen und Soldaten sprechen und brachte in diesem Kontaext den Boxer ins Gespräch.

An der UN-Mission MINUSMA ist die Bundeswehr derzeit mit rund 1000 Soldaten und Soldatinnen beteiligt. Der Deutsche Bundestag hat für die Beteiligung eine Obergrenze von 1100 Soldatinnen und Soldaten festgelegt. An der europäischen Trainingsmission EUTM ist die Bundeswehr mit knapp 300 Kräften beteiligt, kann maximal 600 Soldatinnen und Soldaten entsenden.