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Ein Soldat des Personnel Recovery Teams bei einer Übung in der Nähe von Mazar-e Sharif am 27.09.2020. Derzeit sind an die 1.000 Angehörige der Bundeswehr in Afghanistan stationiert. Foto: Bundeswehr/ Andre Klimke
Der Bundestag hat am Donnerstag, 4. März 2021, über die Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an dem Nato-geführten Einsatz „Resolute Support“ in Afghanistan beraten. Das aktuelle Mandat läuft Ende März 2021 aus, daher diskutierten die Abgeordneten am Donnerstagnachmittag über eine Mandatsverlängerung um zehn Monate bis zum 1. Januar 2022.
Dafür zeichnete sich bereits in der ersten Lesung im Bundestag eine große Mehrheit ab. Wie zu erwarten forderten nur AfD und Linke einen sofortigen Abzug der deutschen Soldaten. Außenminister Heiko Maas (SPD) verteidigte die internationale Truppenpräsenz als unerlässlich für die Fortsetzung der laufenden Friedensgespräche. „Wenn wir unsere Soldatinnen und Soldaten überstürzt abziehen, dann droht die ernste Gefahr, dass die Taliban eine Lösung auf dem Schlachtfeld suchen“, verkündete er sowohl im Bundestag als auch auf Twitter.
Wenn wir unsere SoldatInnen überstürzt abziehen, dann droht die ernste Gefahr, dass die Taliban eine Lösung auf dem Schlachtfeld suchen, statt zu verhandeln. Mit dramatischen Folgen für alles, was wir in den letzten zwei Jahrzehnten in #Afghanistan aufgebaut haben. (3/4)— Heiko Maas ???????? (@HeikoMaas) March 4, 2021
Wenn wir unsere SoldatInnen überstürzt abziehen, dann droht die ernste Gefahr, dass die Taliban eine Lösung auf dem Schlachtfeld suchen, statt zu verhandeln. Mit dramatischen Folgen für alles, was wir in den letzten zwei Jahrzehnten in #Afghanistan aufgebaut haben. (3/4)
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer räumte in der Debatte allerdings ein, dass sie die jüngsten Drohungen der Taliban sehr ernst nehme. Dennoch sei eine Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung an der Mission von großer Bedeutung. „Deutschland ist im Norden Afghanistans die Anlehnnation für 16 andere Länder. Das sind über 500 Soldatinnen und Soldaten, die gemeinsam mit uns in Masar-i Scharif Seite an Seite kämpfen - und auch für die tragen wir Verantwortung", twitterte die Verteidigungsministerin im Anschluss der Debatte.
Die Parlamentarier entscheiden voraussichtlich in drei Wochen über die weitere Beteiligung an der Nato-Mission „Resolute Support“. Mit mehr als 1000 Soldaten in Afghanistan handelt es sich um den derzeit größten Auslandseinsatz der Bundeswehr. Ausbildung, Beratung und Unterstützung durch die deutschen Kräfte finden in Kabul, Bagram, Masar-e Scharif und Kunduz statt. Ziel ist es, die afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte zu befähigen, ihrer Sicherheitsverantwortung nachzukommen, sowie den zivilen Wiederaufbau in Abstimmung mit der afghanischen Seite zu unterstützen.
Das Mandat in #Afghanistan ist ein wichtiger Beitrag zur Friedenssicherung. Es sorgt dafür, dass von Afghanistan kein internationaler Terrorismus mehr ausgehen wird. Die Bilanz des Einsatzes dürfen wir jetzt nicht gefährden - das macht Ministerin @akk deutlich: pic.twitter.com/BFklEnE11L— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) March 4, 2021
Das Mandat in #Afghanistan ist ein wichtiger Beitrag zur Friedenssicherung. Es sorgt dafür, dass von Afghanistan kein internationaler Terrorismus mehr ausgehen wird. Die Bilanz des Einsatzes dürfen wir jetzt nicht gefährden - das macht Ministerin @akk deutlich: pic.twitter.com/BFklEnE11L
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