Zur Zukunft von Incirlik und Konya

Nach langem Hin und Her darf nun eine Bundestagsdelegation den Nato-Stützpunkt im türkischen Incirlik besuchen. Die Reise, vom 4. bis 6. Oktober geplant, umfasst neben dem Truppenbesuch politische Gespräche in der Hauptstadt Ankara und einen Besuch beim Nato-Kommando in Izmir.

Als Teil der Bundestagsdelegation will der Linke-Abgeordnete Alexander Neu den Besuch dazu nutzen, gegen die „erfolgreiche Erpressungspolitik des Erdogan-Regimes gegenüber der Bundesregierung“ zu protestieren.

Wochenlang hatte die türkische Regierung deutschen Abgeordneten den Besuch bei den Soldaten untersagt. Grund war eine Resolution des Bundestags zum Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 100 Jahren. Die Türkei als Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reichs wehrt sich massiv gegen diese Einstufung. Bewegung in den Streit hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem Zugeständnis gebracht, dass die Bundesregierung die Resolution für rechtlich nicht bindend erachte.

Auf dem Nato-Stützpunkt Incirlik sind etwa 250 Bundeswehrsoldaten stationiert, die seit Januar dieses Jahres den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unterstützen. Sie setzen dabei sechs Tornado-Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug ein. Für mehr als 50 Millionen Euro will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in die dortige Infrastruktur investieren.

Hauptmann Andreas Steinmetz, stellvertretender DBwV-Bundesvorsitzender, begrüßt die nun wieder möglichen Besuche von Mitgliedern des Bundestags bei den Soldaten in der Türkei. Diese seien grundsätzlich wichtig, damit jene, welche für die Mandatierung verantwortlich sind, einen Eindruck vor Ort gewinnen und gegebenenfalls Druck aufbauen können, um Verbesserungen für die Einsatzbedingungen der Soldaten anzustoßen.

Nicht nur Inclirik wird ausgebaut. Ab Ende Oktober sollen Bundeswehrsoldaten von der Türkei aus Aufklärungsflüge über Syrien durchführen. Für diesen Awacs-Einsatz ist am 12. Oktober ein Kabinettsbeschluss geplant, in der Sitzungswoche darauf soll der Bundestag dem Mandat zustimmen. Weil die Nato-Aufklärungsflieger ihre Daten an die Anti-IS-Mission "Counter Daesh" weitergeben, muss der Bundestag dem Einsatz zustimmen. Dass der Bundestag ein entsprechendes Mandat grundsätzlich gewähren würde, gilt als unstrittig. Nach Angaben aus Militärkreisen würden die Awacs wahrscheinlich vom Nato-Flugplatz im türkischen Konya starten. Die Bundeswehr stellt nach eigenen Angaben rund ein Drittel der Besatzungsmitglieder für die aus 16 Flugzeugen bestehende Awacs-Flotte der Nato. (Quelle: dpa)

Zum Thema gab Hauptmann Andreas Steinmetz, stellvertretender Vorsitzender des Bundeswehrverbands, im Morgenecho ein Interview, WDR2, 4.10.2016 ...