Stellungnahme des DBwV zum Bundesalimentationsgesetz
Beförderungsstopp für Feldwebel: Fragen über Fragen!
Schweriner Sicherheitsdialog: Künstliche Intelligenz zwischen Potenzial und Gefahr
Übertragung Tarifabschluss und verfassungskonforme Alimentation
Peacekeeper in Berlin ausgezeichnet
ILA ist in Berlin gestartet – Regierung präsentiert neue Luftfahrtstrategie
Erneut Besucherrekord beim Tag der Bundeswehr – der DBwV war überall dabei
Tag der Bundeswehr: Die Kasernentore öffnen sich – der DBwV ist dabei
Leistungen im Soldatenentschädigungsgesetz werden angepasst
Brücke in die Zukunft: Die Tagung für Soldaten auf Zeit
Vom Dienstherrn zum Arbeitgeber: Wie Soldaten im Justizvollzug eine neue Zukunft finden
SaZ-Onlinetreff: Rentenansprüche sichern – Nachversicherung, Aufstockung und Übergangsleistungen richtig nutzen
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Bundestag berät über die Bundeswehrbeteiligung an KFOR und EUFOR ALTHEA
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
Bundeswehr bleibt im Einsatz gegen IS
Gedenken: Vor 23 Jahren fielen vier Kameraden in Kabul
Erinnerung an Alexej Kobelew
„Die Wertschätzung für die Soldaten und ihren Dienst spielt eine immer größere Rolle“
Erinnerung an Stefan Kamins
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Hannes Dreier leitete seine erste Tagung als ERH-Vorsitzender im Landesverband Nord. Foto: LV Nord
Adendorf. Zu einer zweitägigen Veranstaltung für Ehe- und Lebenspartner kamen rund 50 Teilnehmerinnen nach Adendorf nahe Lüneburg. Die Tagung leitete Stabsfeldwebel a.D. Hannes Dreier, der kürzlich vom Landesvorstand zum Vorsitzenden Ehemalige im Landesverband Nord gewählt wurde.
„Verbandspolitik aus erster Hand“ war Thema von Oberst Thomas Behr. Der Landesvorsitzende Nord ging dabei auf Herausforderungen durch die aktuelle sicherheitspolitische Lage ein. Er forderte in diesem Zusammenhang erneut die Aktivierung der ausgesetzten Wehrpflicht: „Sie ist zur Abschreckung und zum Erhalt unserer Freiheit notwendig und sie ist zumutbar.“
Zu den ehemaligen Soldaten und deren Hinterbliebenen stellte er fest, dass die meisten Menschen nach Ende ihres Erwerbslebens aus Gewerkschaften und Interessenvertretungen austreten: „Nur der DBwV kümmert sich auch um die Belange Ehemaliger, so um deren Versorgung.“ Als Beispiel nannte er die Anstrengungen des Verbandes für die Übernahme des letzten Tarifabschlusses nicht nur auf Soldaten und Beamte, sondern auch auf Versorgungsempfänger.
„Dauerbrenner Beihilfe“
Neben Verbands- und speziellen Themen von Ehe- und Lebenspartnern ging es unter anderem um „den Dauerbrenner Beihilfe“. Hannes Dreier unterstrich dazu einen nach langer Vorarbeit erzielten Erfolg des Verbandes: „Es ist gelungen, eine Änderung des auch für Versorgungsempfänger relevanten Paragraphen 80 des Bundesbeamtengesetzes anzustoßen.“ Derzeit liegt der Bundesregierung der Entwurf vor, in dem eine maximale Bearbeitungszeit festgeschrieben wird. Dreier dazu: „Unterm Strich ist damit die erste Hürde der Beihilfebearbeitung genommen. Der große Erfolg liegt in der erstmaligen verbindlichen Frist in der Bearbeitungszeit. Letztendlich bleibt aber abzuwarten, wie und wann sich das tatsächlich in einem dann beschlossenen Gesetz auswirken wird.“
Weitere Inhalte waren rechtliche Angelegenheiten wie Vollmachten, Verfügungen und Testamente. Über die Compass Private Pflegeberatung wurde ebenso informiert wie über Beihilfeberechtigung bzw. Beihilfeberücksichtigungsfähigkeit. Erstere genießen Beamte, Richter und Soldaten sowie Versorgungsempfänger. Letztere, im gesetzlich begrenzten Umfang, Ehegatten, Lebenspartner und Kinder. Im Rahmen dieses breiten Themenspektrums erhielten die Teilnehmerinnen umfassende Informationen zu für sie relevanten Themen. Darüber hinaus stand bei der Tagung ausreichend Zeit für Fragen und Anliegen sowie zum persönlichen Austausch zur Verfügung.
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