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Erinnerung an Alexander Schleiernick, Oleg Meiling und Martin Brunn
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
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Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Mehr als 150 geheime Beschaffungsprojekte der Bundeswehr landen in der Öffentlichkeit. Ein Offizier im Verteidigungsministerium soll die als «Verschlusssache» gekennzeichnete Liste rausgegeben haben.
Berlin. Die Bundeswehr hat einem «Spiegel»-Bericht zufolge einen Marine-Offizier wegen Geheimnisverrats suspendiert. Es geht demnach um eine interne Tabelle des Verteidigungsministeriums mit mehr als 150 geplanten Rüstungsprojekten, die über Medienberichte an die Öffentlichkeit gelangt sein soll. Aus der Liste soll hervorgehen, was die Bundeswehr an Waffen, Munition oder Satellitentechnik bis Ende dieses Jahres beschaffen will und wie hoch die jeweiligen Kosten sind. Das Ministerium bestätigte lediglich, dass ein dort tätiger Verdächtiger identifiziert wurde.
Das Magazin schrieb, bei den Ermittlungen sei herausgekommen, dass der betreffende Fregattenkapitän die Liste an eine Berliner Rüstungslobbyistin geschickt habe. Im Ministerium nehme man an, dass diese das Papier weitergegeben habe. Mit den Ermittlungsergebnissen konfrontiert, soll er die Weitergabe der als «Verschlussache - nur für den Dienstgebrauch» eingestuften Liste eingeräumt und sich reumütig gezeigt haben.
Er verlor dem Bericht zufolge seine Sicherheitsfreigabe und muss die Entlassung befürchten. Außerdem drohe ihm bei einer Verurteilung wegen Geheimnisverrats im schlimmsten Fall eine Haftstrafe, hieß es.
Ministerium bestätigt laufende Ermittlungen
Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums bestätigte auf Nachfrage, dass «unverzüglich interne Ermittlungen» aufgenommen worden seien, «nachdem im September 2025 Informationen aus einem eingestuften Dokument presseöffentlich wurden». Der dabei als Verdächtiger identifizierte Angehörige des Ministeriums habe das in Rede stehende Dokument mutmaßlich weitergegeben. Weitere Details könne man aufgrund laufender Ermittlungen nicht mitteilen. Beteiligt sind demnach aktuell die Strafverfolgungsbehörden und disziplinarrechtlich das Ministerium.
Die Sprecherin fügte eine Warnung hinzu: Bei Weitergabe vertraulicher dienstlicher Informationen werde auch in Zukunft konsequent ermittelt und Fehlverhalten mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln geahndet. «Nachahmungstätern muss bewusst sein, dass die Weitergabe von vertraulichen Informationen nicht geduldet wird und harte Konsequenzen drohen.»
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