Breite Unterstützung für Verlängerung des Libanon-Einsatzes

Berlin. Für eine weitere Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission Unifil im Libanon zeichnet sich im Bundestag erneut eine große Mehrheit ab. Neben der Ampel-Koalition signalisierte am Mittwochabend auch die oppositionelle Unionsfraktion ihre Zustimmung zur Verlängerung des Mandats. Die CDU-Abgeordnete Katja Leikert würdigte den internationalen Einsatz als «Stabilitätsanker», der für die Sicherung der Grenze zu Israel sorge und die Macht der schiitischen Hisbollah-Miliz eindämme.

Die seit 2006 laufende UN-Mission hat das Ziel, den Waffenschmuggel in den Libanon zu unterbinden und damit das Land sowie die gesamte Nahost-Region zu stabilisieren. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) betonte im Bundestag, der Einsatz habe ein hohes Abschreckungspotenzial für Waffenschmuggler und sei damit ein «unverzichtbares stabilisierendes Element». Über die Mandatsverlängerung stimmt das Parlament voraussichtlich in einer der nächsten beiden Sitzungswochen ab.