Bundeskabinett beschließt Verlängerung der Marine-Missionen „Irini“ und „Atalanta“

Berlin. Das Bundeskabinett will die deutsche Beteiligung an zwei Marine-Einsätzen der Europäischen Union (EU) um ein weiteres Jahr verlängern. Die Ministerrunde beschloss dazu am Mittwoch (17. März) eine Fortsetzung der deutschen Beiträge zur Operation „Irini“ im Mittelmeer und zu dem Anti-Piraterie-Einsatz „Atalanta“ bis zum 30. April 2022. Letztlich entscheidet der Bundestag über die Verlängerung der Mandate.

„Irini“ hat zum Ziel, das UN-Waffenembargo gegen das nordafrikanische Bürgerkriegsland Libyen zu überwachen und Frachtschiffe auf dem Weg nach Libyen zu kontrollieren. Dies soll Libyen stabilisieren und den UN-geführten politischen Friedensprozesses unterstützen. Die Mission soll auch Ölschmuggel verhindern. Deutschland kann sich weiterhin mit bis zu 300 Soldaten beteiligen und stellt im Wechsel ein Seefernaufklärungsflugzeug vom Typ P-3C Orion und ein Schiff. Anfang März war vom Marinestützpunkt Wilhelmshaven der Einsatzgruppenversorger „Berlin“ in das Seegebiet aufgebrochen.

Das Mandat für die Anti-Piraterie-Mission „Atalanta“ am Horn von Afrika wird – einem erweiterten Auftrag der EU folgend – weiter gefasst. Kern des Einsatzes bleibt der Schutz der internationalen Schifffahrt vor Piraten, besonders mit Blick auf Schiffe des UN-Welternährungsprogramms und der Mission der Afrikanischen Union in Somalia. Genannt werden nun aber auch die Durchsetzung des gegen Somalia verhängten UN-Waffenembargos, die Bekämpfung illegalen Drogenhandels sowie die Erstellung eines erweiterten Lagebildes zu maritimer Kriminalität. Die Obergrenze für den Einsatz deutscher Soldaten soll von 400 auf 300 Männer und Frauen verringert werden.